2018
Mai
Standard

Neuer VS-Bericht vorgestellt:
„Verfassungsschutz“ verpennt Rechtsruck

Auf einige Dinge ist in Sachsen Verlass: Der Innenminister mag wechseln, aber der Verfassungsschutz-Bericht ist inhaltlich so dürftig wie eh und je. Wenn der Geheimdienst die Gefahr sieht, dass es der extremen Rechten gelingen könnte, ihre Positionen „in allgemeine gesellschaftliche Debatten einzubringen und als legitim darzustellen“, hat die Behörde offenbar jahrelang gepennt – denn der Rechtsruck ist schon in vollem Gange, gerade in Sachsen. Continue Reading →

more