2019
März
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Freie Presse, 26.02.2019: 79 Rechtsextremisten haben legal Waffen

„Was Reichsbürger betrifft, sei die Entwaffnung gut vorangeschritten, schätzt die Abgeordnete Köditz ein. Zuletzt waren noch 36 Personen aus diesem Bereich im Besitz waffenrechtlicher Erlaubnisse – die meisten davon – konkret elf Personen – im Landkreis Zwickau. Doch bei Rechtsextremisten kritisiert die Abgeordnete den weiter auch ganz legal möglichen Besitz von Schusswaffen.“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 2, und online

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DNN, 25.02.2019: Linke verlangen konsequente Entwaffnung der rechtsextremen Szene

„Den Linken gehen die Bemühungen um Waffenverbote für Rechtsextremisten in Sachsen nicht weit genug. ‚Von einer Entwaffnung des braunen Spektrums kann im Freistaat noch keine Rede sein‘, kommentierte die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz am Montag Antworten auf eine von ihr gestellte Anfrage im Parlament. In Sachsen seien immer noch mehr als 100 Rechtsextreme und ‚Reichsbürger‘ im Besitz waffenrechtlicher Erlaubnisse.“weiterlesen

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Extreme Rechte in Sachsen:
Mehr als 100 Personen dürfen Waffen besitzen

In Sachsen sind immer noch mehr als hundert Personen, die der extremen Rechten sowie den sogenannten Reichsbürgern anhängen, im Besitz waffenrechtlicher Erlaubnisse. Das ergibt eine Landtagsanfrage zum Thema (Parlaments-Drucksache 6/16129). Sie zeigt auch: Von einer Entwaffnung des braunen Spektrums kann im Freistaat noch keine Rede sein. Continue Reading →

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Freie Presse, 21.02.2019: Rechtsextreme Partei buhlt um Gunst der Kinder

„Dass beim ‚III. Weg‘ keineswegs alles Spiel und Spaß ist, auch das zeigen die Antworten auf die Köditz-Anfrage. Vier Mitglieder der Partei gehörten zuvor inzwischen verbotenen Organisationen an. Als Fahnenträger der Partei schickte sich auch schon Martin H. an, einer der in Untersuchungshaft befindlichen Terrorverdächtigen der Gruppe ‚Revolution Chemnitz‘.“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 5, und online

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Sächsische Zeitung, 20.02.2019: Rechtsextreme Kleinpartei im Aufwind

„Köditz, die als Kennerin des Rechtsextremismus in Sachsen gilt, bezieht sich auf mehrere Antworten des Innenministeriums auf ihre Landtagsanfragen. Demnach hat ‚Der III. Weg‘ im Freistaat mittlerweile 125 Mitglieder aufgenommen. Köditz betonte: ‚Das sind noch keine Massen – trotzdem gelang der Gruppe, die als Auffangbecken für den harten, elitären Kern der Naziszene gilt, eine Verdopplung binnen zwei Jahren.‘ Bundesweit gebe es mehr als 500 Mitglieder.“weiterlesen

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LVZ, 20.02.2019: Rechtsextreme Gruppe „Der III. Weg“ weiter mit Zulauf in Sachsen

„Allein im Jahr 2018 registrierten die Behörden in Sachsen mindestens 72 Aktionen der Gruppe – mit Fokus in Plauen, Zwickau und Chemnitz. Zunehmend trete ‚Der III. Weg‘ aber auch in Leipzig auf, ergänzte Köditz. ‚Kinder und Jugendliche sind eine wichtige Zielgruppe, an sie richteten sich neun der Aktionen – darunter etwa wiederholte Selbstverteidigungs-Kurse‘, so die Linkenpolitikerin weiter.“weiterlesen

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Rechtsaußen-Parteien in Sachsen:
„Der III. Weg“ wächst, NPD fällt weiter

Im Schatten des AfD-Aufstiegs kommt es zu starken Verschiebungen bei extrem rechten Parteien in Sachsen. Meine jüngsten Landtags-Anfragen zeigen: Die NPD ist im freien Fall und verliert immer mehr Mitglieder. Die Konkurrenz von „Der III. Weg“ ist dabei, ihr den Rang abzulaufen. So hat „Der III. Weg“ im Freistaat inzwischen 125 Mitglieder aufgenommen (Parlaments-Drucksache 6/16132). Das sind noch keine Massen – trotzdem gelang der Gruppe, die als Auffangbecken für den harten, elitären Kern der Naziszene gilt, eine Verdopplung binnen zwei Jahren. Bundesweit gibt es mehr als 500 Mitglieder, neben dem Stammland Bayern dürfte Sachsen am bedeutsamsten sein. Continue Reading →

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Tagesspiegel, 13.02.2019: Mit Nazi-Uniformen zum Karneval im Erzgebirge

„Die sächsische Linken-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz sagte dem Tagesspiegel: ‚Es geht zwar um Karneval, aber lustig ist der Vorfall ganz und gar nicht. Karneval hinter Gittern? Bewacht von der Nazi-Wehrmacht? Das ist mindestens geschmacklos.‘ Wenn schon die Karnevalisten historisch närrisch geworden seien, hätte zumindest der Bürgermeister eingreifen müssen, erklärt Köditz. ‚Am schlimmsten aber ist, dass es solche Vorfälle auch in Zusammenhang mit Umzügen in Sachsen immer wieder gibt.'“weiterlesen

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L-IZ, 13.02.2019: Sachsen wurde 2018 zum Tummelplatz für rechte Konzertveranstalter

„Schon vor einem Jahr konnten wir an dieser Stelle berichten, dass die Zahl von Rechtsrock-Konzerten in Sachsen stark gestiegen war. 2018 aber hat deren Zahl noch einmal zugenommen, kann Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Landtag, nun feststellen. Die rechtsextreme Szene nutzt diese Konzerte immer mehr dazu, sich zu vernetzen und ihre Anhängerschaft zu stärken.“weiterlesen

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Lausitzer Rundschau, 12.02.2019: Linke verlangt Strategie gegen Konzerte rechtsextremer Bands

„Sachsens In­nenministerium hat nach An­sicht der Linken kein Konzept ge­gen Konzerte rechtsextremer Bands und Liedermacher. Ressortchef Ro­land Wöller (CDU) habe offenbar keine Gegenstrategie gefunden –­ ‚falls er überhaupt danach gesucht hat‘, sagte die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz am Montag in Dres­den.“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 5

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ND, 12.02.2019: Zahl der Nazi-Konzerte in Sachsen erreicht neuen Höchststand

„Sachsens Verfassungsschutz spreche von lediglich 24 Konzerten, ‚weil er andere Szeneveranstaltungen, die musikalisch flankiert wurden, einfach rausgerechnet hat‘, sagte die LINKEN-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz. Das ändere jedoch nichts daran, ‚dass Sachsen gemeinsam mit Thüringen der derzeit wichtigste Standort für extrem rechte Musik ist‘, betonte sie.“weiterlesen

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Rechtsrock & Co. im Jahr 2018:
Fast 50 braune Musik-Events in Sachsen

Die Zahl extrem rechter Musikveranstaltungen in Sachsen ist 2018 auf einen neuen Höchstwert gestiegen: Insgesamt fanden 49 Konzerte, Live-Auftritte bei Kundgebungen sowie „Liederabende“ der rechten Szene statt. Das ergibt eine Auswertung meiner Kleinen Anfragen, die ich regelmäßig an die Staatsregierung stelle (zuletzt: Parlaments-Drucksache 6/16105). Continue Reading →

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Freie Presse, 07.02.2019: Anzahl rechter Delikte an Schulen steigt

„Grundschulen tauchen 14-mal in der Schulleiter-Liste auf, bei der Straftatenbilanz der Polizei neunmal. Dieser Punkt gibt der nachfragenden Abgeordneten besonders zu denken. ‚Das Phänomen scheint sich auf immer jüngere Schüler auszuweiten‘, folgert Köditz. ‚Da muss man sich fragen, ob und wie die Vermittlung humanistischer Werte überhaupt noch gewährleistet ist.'“ — mehr in der Drucksausgabe, Seite 4, und online

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MDR, 06.02.2019: Mehr rechte Straftaten an Sachsens Schulen

„Die Linke-Abgeordnete Kerstin Köditz sagte, auch die NPD und die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ versuchten offenbar gezielt, Schulen ins Visier zu nehmen. Durch die Steigerung im dritten Jahr in Folge ist die Abgeordnete alarmiert. Dies könne aber auch bedeuten, dass Schulen inzwischen stärker für das Problem sensibilisiert seien. Das sei ein gutes Zeichen, so Köditz.“weiterlesen

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Mehr rechte Straftaten an sächsischen Schulen

Die Zahl rechtsmotivierter Straftaten an sächsischen Schulen ist 2018 deutlich gestiegen. Das zeigt die Antwort der Staatsregierung auf meine aktuelle Anfragea die Staatsregierung (Drucksache 6/16138). Demnach wurden der Polizei insgesamt 91 rechtsmotivierte Straftaten im Zusammenhang mit Schulen bekannt. In allen Fällen wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet. Continue Reading →

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„Was es bräuchte, das ist eine ordentliche Revolution“

Meine Rede zum Luxemburg-Liebknecht-Gedenken in Lindhardt am 2. Februar 2019

Es ist selten, sehr selten, dass ein französischer Roman fast unmittelbar nach seiner Veröffentlichung in deutscher Übersetzung erscheint. Erst recht dann, wenn es sich um einen noch jungen, 1992 geborenen Autor handelt. Edourd Louis, so heißt der junge Mann, hat ein Credo: „Literatur muss kämpfen, für all jene, die nicht selbst kämpfen können!“ Continue Reading →

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