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Das war Sachsen 2016:
So viele extrem rechte Bands wie nie
Im Jahr 2016 waren 32 sächsische Bands und „Liedermacher“ aktiv, die als rechtsextrem eingestuft sind. Das ergab meine jüngste Anfrage zum Thema (Drucksache 6/7856).
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Das war Sachsen 2016:
Braune Zwerge wachsen im Schatten der NPD
Die NPD verliert Mitglieder, die Konkurrenz-Gruppen Die Rechte und Der III. Weg wachsen langsam, aber stetig: Das Spektrum der extrem rechten Parteien steht in Sachsen vor einer Umgruppierung. Hier die wichtigsten Fakten:
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Das war Sachsen 2016:
Rechte wollten dreimal töten
Im Jahr 2016 gingen in Sachsen drei versuchte Tötungsdelikte auf das Konto der extremen Rechten:
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„Freie Kameradschaft Dresden“:
Ein Verwirrspiel
Beinahe prophetisch: Propaganda-Account der FKD, bis heute zugänglich.
Gegen die Gruppe wurde erst später ermittelt, als bisher angegeben. Womöglich war es kein sächsischer Ermittlungserfolg.
Heute geht es um ein unscheinbares Detail, an dem viel hängt. Es ist verzeichnet in der Antwort auf eine meiner jüngsten Landtagsanfragen, die sich um rechtsmotivierte Straftaten dreht, die im Monat Dezember 2016 begangen oder bekannt wurden (Drucksache 6/7771). Aus den insgesamt 223 Delikten sticht eines hervor: Die Bildung einer kriminellen Vereinigung in Dresden-Stetzsch am 25. April 2016. In diesem Fall, der erstmals vermeldet wird, gäbe es 17 Tatverdächtige, heißt es da, und sechs Personen säßen in Untersuchungshaft. Continue Reading →
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„Die Neunziger Jahre klopfen an!“
Unsere Großen Anfrage zur extremen Rechten in Sachsen stand heute Nachmittag auf der Tagesordnung für das Plenum des Landtages. Hier meine Rede, in der ich für unsere Fraktion für ein Gesamtkonzept zur Zurückdrängung der extremen Rechen plädiere: Continue Reading →
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Betrifft: Reichsbürger in Sachsen
Erstmals hat Sachsens Innenministerium Angaben über Strukturen und Aktivitäten sogenannter Reichsbürger gemacht. Anlass war meine neueste Parlaments-Anfrage zum Thema. Es war nicht die erste, nur waren die Fragen jahrelang ins Leere gegangen. Hier die neuen Fakten im Überblick: Continue Reading →
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