dpa, 22.02.2017: Rechtsextreme nutzen deutlich mehr Treffs
„‚Wie bereits unsere Große Anfrage zur extremen Rechten zeigte, fielen in den vergangenen fünf Jahren insgesamt 62 solcher Treffobjekte auf, die zum Teil auch im Freien liegen‘, betonte Köditz.“ — Mehr dazu in den heutigen Druckausgaben von LVZ, DNN, Freie Presse und Sächsische Zeitung.
LVZ, 21.02.2017: Rechtsextreme in Sachsen breiten sich weiter aus
„Die rechtsextreme Szene in Sachsen verfügt über immer mehr Treffpunkte. Im vergangenen Jahr konnte sie landesweit auf 45 Objekte zugreifen – 60 Prozent mehr als im Jahr zuvor, teilte Kerstin Köditz, Extremismusexpertin der Linken im Landtag, am Dienstag mit.“ — Weiterlesen
Das war Sachsen 2016:
Immer mehr Treffpunkte für die rechte Szene

Im Jahr 2016 standen der extremen Rechten sachsenweit 45 Treffobjekte zur Verfügung. Ein Teil davon ist in öffentlicher Hand.
Das war Sachsen 2016:
So viele extrem rechte Bands wie nie

Im Jahr 2016 waren 32 sächsische Bands und „Liedermacher“ aktiv, die als rechtsextrem eingestuft sind. Das ergab meine jüngste Anfrage zum Thema (Drucksache 6/7856).
Das war Sachsen 2016:
Braune Zwerge wachsen im Schatten der NPD

Die NPD verliert Mitglieder, die Konkurrenz-Gruppen Die Rechte und Der III. Weg wachsen langsam, aber stetig: Das Spektrum der extrem rechten Parteien steht in Sachsen vor einer Umgruppierung. Hier die wichtigsten Fakten:
L-IZ, 13.02.2017: Erstmals listet Innenminister Markus Ulbig über 250 Straftaten von sogenannten „Reichsbürgern“ auf
„Lange Zeit war Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, die einzige, die nachfragte und mahnte und wieder nachfragte. Noch 2016 antwortete ihr Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf ihre Anfrage zu Aktivitäten von ‚Reichsbürgern‘ in Sachsen, sein Haus wisse von nichts.“ — Weiterlesen
Das war Sachsen 2016:
Rechte wollten dreimal töten

Im Jahr 2016 gingen in Sachsen drei versuchte Tötungsdelikte auf das Konto der extremen Rechten:
Freie Presse, 10.02.2017: Wenn der Schüler „Sieg Heil“ ruft
„Drei Seiten ist die Liste lang. 64 Vorfälle listet sie minutiös auf: Datum, Tatort, Delikt und Schule sind dort verzeichnet. Die Statistik, die auf Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) jetzt vom Kultusministerium erstellt wurde, gibt Auskunft darüber, an welchen Schulen in Sachsen im Jahr 2016 Vorfälle mit rechtsextremistischem Hintergrund verzeichnet wurden.“ — Mehr dazu in der heutigen Druckausgabe, S. 16, und online
LVZ, 10.02.2017: Flüchtlinge und Helfer werden im Kreis Leipzig immer öfter zur Zielscheibe von Rassisten
„Einigkeit herrscht bei den Referenten – darunter Kerstin Köditz, Linken-Landtagsabgeordnete, und Markus Bergforth, Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Leipzig – darüber, dass es so nicht weitergehen kann. ‚Die Polizisten sind demotiviert, haben kein Herzblut mehr‘, so Köditz. Das falle ihr insbesondere bei den Anhörungen zum NSU immer wieder auf.“ — Mehr dazu in der heutigen Lokalausgabe Borna-Geithain und online
Debattiersalon, 10.02.2017: Du Ausländer!
„Die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz von den Linken steuert bei, dass die Aufklärungsquote im Landkreis bei diesen Delikten die schlechteste in ganz Sachsen sei. Nur ein Drittel dieser Gewalttaten würden aufgeklärt. Stattdessen werden Flüchtlinge, wenn möglich, nicht mehr im Erdgeschoss einquartiert.“ — Weiterlesen
Endstation Rechts, 10.02.2017: Neonazis rüsten auf: Waffenbesitz in Sachsen auf Höchststand
„In 36 Fällen wurde die ‚waffenrechtliche Zuverlässigkeit‘ der Betreffenden überprüft. Dreimal gab es Zweifel, einmal wurde ein kleiner Waffenschein freiwillig zurückgegeben. Der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (LINKE) reichen diese Antworten auf ihre Anfrage nicht: ‚Diese Szene muss endlich entwaffnet werden.'“ — Weiterlesen
LVZ/DNN, 09.02.2017: Immer mehr Rechtsextremisten im Freistaat besitzen eine Waffe
„Laut Verfassungsschutz sind aktuell 73 bekannte Rechtsextremisten im Besitz einer Waffe – ein Plus von 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das geht aus der Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) hervor.“ — Mehr in der Druckausgabe, S. 4, und online.
„Freie Kameradschaft Dresden“:
Ein Verwirrspiel

Beinahe prophetisch: Propaganda-Account der FKD, bis heute zugänglich.
Gegen die Gruppe wurde erst später ermittelt, als bisher angegeben. Womöglich war es kein sächsischer Ermittlungserfolg.
Heute geht es um ein unscheinbares Detail, an dem viel hängt. Es ist verzeichnet in der Antwort auf eine meiner jüngsten Landtagsanfragen, die sich um rechtsmotivierte Straftaten dreht, die im Monat Dezember 2016 begangen oder bekannt wurden (Drucksache 6/7771). Aus den insgesamt 223 Delikten sticht eines hervor: Die Bildung einer kriminellen Vereinigung in Dresden-Stetzsch am 25. April 2016. In diesem Fall, der erstmals vermeldet wird, gäbe es 17 Tatverdächtige, heißt es da, und sechs Personen säßen in Untersuchungshaft. Continue Reading →
L-IZ, 06.02.2017: Haben Sachsens Rechtsextreme das Jahr 2016 genutzt, um legal an Waffen zu kommen?
„Das Thema hat auch Kerstin Köditz, die Sprecherin für Antifaschistische Politik der Linksfraktion im Landtag, beschäftigt. Sie hat deshalb die Staatsregierung gefragt, was man über die Versuche sächsischer Rechtsextremisten weiß, an Waffen zu kommen. Und die Frage steht im Raum: Haben sie schon welche? Ja, bestätigt Innenminister Markus Ulbig.“ — Weiterlesen
Endstation Rechts, 04.02.2017: Erstmals Straftaten-Statistik über Reichsbürger veröffentlicht
„Während die Landtagsabgeordnete der Linken, Kerstin Köditz, bereits damals die Anzahl der Anhänger auf mehrere Hundert schätzte, rechnete, laut einem CDU-Abgeordneten, der Verfassungsschutz nur eine Personenzahl im zweistelligen Bereich der Szene zu. — Weiterlesen
WELT, 02.02.2017: Linke verlangen Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus
„Man brauche weder symbolische Einzelmaßnahmen noch bloße Nachbesserungen, sagte die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz am Donnerstag im Landtag. Die Extremismusexpertin ihrer Partei beschrieb das Erstarken der extremen Rechten detailliert. Man habe es mit Netzwerken zu tun“ — Weiterlesen
Jungle World, 02.02.2017: Der sächsische Sumpf
„‚Wir haben es seit mindestens zwei Jahren mit einer verschärften Gewaltdynamik zu tun‘, so Köditz. Diese Entwicklung stehe ‚am Ende einer längerfristigen Enthemmungs- und Radikalisierungskette‘. Seit Jahren fehle der Staatsregierung ein Gesamtkonzept zur Zurückdrängung der extremen Rechten“ — Weiterlesen
„Die Neunziger Jahre klopfen an!“
Unsere Großen Anfrage zur extremen Rechten in Sachsen stand heute Nachmittag auf der Tagesordnung für das Plenum des Landtages. Hier meine Rede, in der ich für unsere Fraktion für ein Gesamtkonzept zur Zurückdrängung der extremen Rechen plädiere: Continue Reading →
Betrifft: Reichsbürger in Sachsen
Erstmals hat Sachsens Innenministerium Angaben über Strukturen und Aktivitäten sogenannter Reichsbürger gemacht. Anlass war meine neueste Parlaments-Anfrage zum Thema. Es war nicht die erste, nur waren die Fragen jahrelang ins Leere gegangen. Hier die neuen Fakten im Überblick: Continue Reading →
MDR, 02.02.2017: Nebelkerze oder längst überfälliger Schritt?
„Ebenso wie die Grünen befürchten die Linken, dass im neuen Abwehrzentrum andere Schwerpunkte gesetzt werden und so der Kampf gegen rechtsextreme Straftäter hintenangesetzt wird. […] ‚Wahrscheinlich ist das Thema NSU für Herrn Ulbig jetzt erledigt und wir können die nächste Symbolpolitik betreiben.'“ — Weiterlesen
MDR, 01.02.2017: Beleidigung, Nötigung, Widerstand gegen Vollzugsbeamte
„Mit Blick auf einen Vorfall in Bayern, wo ein Polizist von einem ‚Reichsbürger‘ erschossen wurde, sagte Köditz: ‚Ich frage seit vielen Jahren im Parlament nach. Es musste erst ein SEK-Beamter durch einen Reichsbürger ums Leben kommen, damit man sich des Problems in Sachsen annimmt.'“ — Weiterlesen
dpa, 01.02.2017: Innenministerium listet erstmals Straftaten von „Reichsbürgern“ auf
„‚Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass wir es mit einer Gruppierung zu tun haben, die massiv Straftaten begeht‘, sagte Köditz der Deutschen Presse-Agentur. Die Extremismus-Expertin hatte die Zahlen per Kleiner Anfrage im Parlament erfragt. Mit einem solchen Ausmaß habe sie selbst nicht gerechnet. Sachsens Regierung habe das Problem der ‚Reichsbürger‘ in den vergangenen Jahren völlig unterschätzt.“ — Weiterlesen
Landtagsanfragen & Antworten für Dezember 2016
Aktivitäten der extremen Rechten, Straftaten, Ermittlungen der Polizei, Verurteilungen – danach und zu weiteren Themen erkundige ich mich regelmäßig und anlassbezogen bei der Staatsregierung. Hier die jüngsten Antworten: Continue Reading →
Sachsen, Dezember 2016:
mehr als 220 rechte Straftaten
Weiterhin hohes Fallaufkommen • 15 Verurteilungen • 170 Verfahren eingestellt
Im Monat Dezember wurden im Freistaat Sachsen 223 rechtsmotivierte Straftaten begangen oder bekannt. Das ergab meine jüngste Landtags-Anfrage (Drucksache 6/7771). Zu den Fällen zählen auch zwölf Körperverletzungen mit mindestens elf Verletzten. Acht Taten richteten sich unmittelbar gegen Asylunterkünfte. Continue Reading →

