Hin da! Das Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum (apabiz) hat eine neue Website. Seit 25 Jahren existiert das Projekt in Berlin, ist heute in der ganzen Republik das bedeutsamste Archiv zur extremen Rechten und eine unverzichtbare Anlaufstelle für JournalistInnen und WissenschaftlerInnen. Viele Publikationen des apabiz gibt’s auch bei uns im Büro.
LVZ, 27.07.2016: Dorf der Jugend im Bürokratie-Dschungel
„Die jetzt als „Dorf der Jugend“ genutzte ehemalige Spitzenfabrik Birkigt & Co. am Dornaer Weg in Grimma stand beim Landtagsabgeordneten Rico Gebhardt (Die Linke) auf dem Reiseplan seiner diesjährigen Sommertour. Hier wurde der 53-jährige Landespolitiker von Sozialarbeiter und dem geistigen Vater des Projektes, Tobias Burdukat, sowie von Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) begrüßt. Im Beisein weiterer Abgeordneter aus der Kommunal,- Landes- und Bundespolitik der Linken bekam Gebhardt Einblicke in das Jugendprojekt. […]“
LVZ, Lokalausgabe Muldental, S. 30. Siehe auch: Online-Artikel und meinen Kurzbericht
LINKS vor Ort: Rico Gebhardt in Grimma und Naunhof
Im Zuge der Sommertour 2016 besuchte unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Rico Gebhardt am Montag den Landkreis Leipzig. Auf dem Besuchsprogramm standen unter anderem die Alte Spitzenfabrik, wo das „Dorf der Jugend“ entsteht, sowie das Freizeit- und Bildungszentrum Grillensee. Zeit für Gespräche mit Interessierten BürgerInnen blieb natürlich auch. Continue Reading →
Ausschreibung: ReferentIn für Europapolitik gesucht
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg schreibt zum 1. Oktober 2016 die Stelle eines Referenten/einer Referentin für Europapolitik, EU-Förderung und Entwicklungspolitik aus. Mehr hier.
L-IZ, 25.07.2016: Über 400 Ermittlungen wegen Verstoßes gegen Waffengesetze
Das war dann auch nicht der Punkt, an dem Ulbig gestöhnt hatte. Der war ein anderer, aber gerade deshalb interessant: Da ging es um die Funde an Schusswaffen, Munition und Sprengstoff, die überhaupt bei polizeilichen Exekutivmaßnahmen festgestellt wurden. Da ging wohl nicht nur Kerstin Köditz davon aus, dass solche illegalen Waffenbestände genauso akribisch erfasst werden wie es bei Rauschgiftfunden der Fall ist. Aber genau das scheint nicht zu passieren.
L-IZ, 24.07.2016: Von einer 100-prozentigen Aufklärungsquote kann auch das Operative Abwehrzentrum nur träumen
Anfangs sollte auch das OAZ sich vorrangig um die Straftaten des rechtsradikalen Spektrums kümmern, aber dann entschied sich die Regierung, hier auch die anderen „Extremismen“ bearbeiten zu lassen – „Linksextremismus“, „Ausländerextremismus“ und alles, was irgendwie als staatsfeindliche Straftat erfasst wird, aber nicht eindeutig einem politischen Lager zugeordnet werden kann. Schon 2015 hatten Nachfragen der Abgeordneten der Linksfraktion Kerstin Köditz recht genaue Zahlen ergeben, wie sich das Ermittlungsmuster des OAZ zusammensetzt.
Landtagsanfragen & Antworten für Juni 2016
Aktivitäten der extremen Rechten, Straftaten, Verurteilungen, Arbeit des OAZ – hier komplett zum Nachlesen:
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Sachsen: 338 rechte Straftaten im Juni 2016
Das ergab meine jüngste Landtagsanfrage (Drucksache 6/5562). Unter den 338 Fällen aus dem vergangenen Monat sind mehrere Körperverletzungen mit insgesamt 18 Verletzten. Eine Tat wird als versuchte Tötung bewertet. Erfreulich: Den einzelnen Fällen können bereits mehr als 180 Tatverdächtige zugeordnet werden. Continue Reading →
Freie Presse, 04.07.2016: Reichsbürger beschäftigen die Justiz
„Das Freiberger Amtsgericht hatte in der vorigen Woche mit einem Angeklagten zu tun, der behauptet hat, ein Reichsbürger zu sein. Der Begriff beschreibt unterschiedliche Personen und Gruppen, die die Bundesrepublik Deutschland ablehnen und sich weigern, öffentliche Gebühren und Bußgelder zu bezahlen. So erklärte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) den Begriff in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Die Linke). […]“
Neue Broschüre: Bürgerwehren in Sachsen
Gibt’s auch zum Download (PDF-Datei) auf der Website der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag. Redaktionsschluss war der 10. Juni 2016.
Das Zitat des Jahres 2016
(und was es bedeutet)
„Der Geheimdienst ist rechts blind und links doof“
