Erstmals berichtet das sächsische Innenministerium über Aktivitäten der extrem rechten „Identitären Bewegung“ in Sachsen. Anlass dafür ist meine jüngste Landtagsanfrage (Parlaments-Drucksache 6/5903). Continue Reading →
LVZ Muldental, 29.08.2016: Linke legt Kranz am Weltfriedenstag nieder
„Zur traditionellen Kranzniederlegung am Weltfriedenstag lädt der Kreisverband der Linken für den 1. September ins Schloss Colditz ein. […] Ab 18.30 Uhr folgt in den Räumen der Jugendherberge die szenische Lesung des Briefwechsels „Empfänger unbekannt“ von Kressmann Taylor. Gestalten werden sie die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz aus Grimma und Franz Sodann aus Leipzig.“
Mehr dazu in der heutigen Druckausgabe auf Seite 26.
Den Aufruf zur Kranzniederlegung am 1. September in Colditz gibt’s hier.
LVZ Muldental, 27.08.2016: Chlorhühnchen gegen Keimhühnchen
„Lediglich der Europaabgeordnete Hermann Winkler (CDU) und die Landtagsabgeordnete (Die Linke) und Stadträtin Kerstin Köditz lieferten sich einen Schlagabtausch. […] Kerstin Köditz prangerte an, dass die Bürger beim TTIP ausgeschlossen würden und zum anderen nur durch den Druck der Bürger Bewegung in die Verhandlungen kommen würde. Die nächste Großdemonstration ist am 17. September in Leipzig angesagt.“
Mehr dazu in der heutigen Druckausgabe auf Seite 30.
Alle Infos zur Stop-TTIP-Demonstration am 17. September in Leipzig gibt’s hier.
Buchtipp (I): Handbuch Rechtsextremismus kostenlos bestellen
Mit dem jüngst erschienenen Handbuch Rechtsextremismus haben die Herausgeber Fabian Virchow, Martin Langebach und Alexander Häusler ein Nachschlagewerk auf der Höhe der Zeit vorgelegt. Die Autorinnen und Autoren widmen sich ausführlich der Geschichte, den Themen und Strategien der extremen Rechten in der Bundesrepublik seit 1945, ihren Wahlkämpfen, Kulturkonzepten und Geschlechtervorstellungen. Continue Reading →
ND, 22.08.2016: Connewitz gegen das Imperium
„Von knapp 250 Neonazis und Hooligans, die Anfang Januar den linksalternativen Stadtteil Connewitz überfallen haben, sind 41 Verdächtige dem FC Lok Leipzig zuzurechnen, erklärte das sächsische Innenministerium auf eine Kleine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz.“
Meine Landtags-Anfrage plus Antworten des Innenministers gibt’s hier zum Nachlesen.
Weltfriedenstag in Colditz: „Fluchtursachen bekämpfen statt Geflüchtete“
Kranzniederlegung und szenischen Lesung am 1. September in Colditz mit Kerstin Köditz und Franz Sodann
Sachsen: 199 rechte Straftaten im Juli 2016
Das ergab meine jüngste Landtagsanfrage (Drucksache 6/5896). Unter den 199 Fällen aus dem vergangenen Monat sind sieben Körperverletzungen mit mindestens fünf Verletzten. Den einzelnen Fällen können bereits knapp 120 Tatverdächtige zugeordnet werden. Continue Reading →
SäZ, 19.08.2016: Unister-Teilhaber unter Beobachtung
„Nach Erkenntnissen von Innenminister Markus Ulbig (CDU) referierte der vorbestrafte Österreicher unter anderem im Juni 2009 zum Thema „Das Deutschtum in der Ostmark“ auf einer Neonazi-Veranstaltung in Leipzig. Das geht aus Ulbigs Antwort auf eine Anfrage hervor, die die Linke-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz bereits im Februar 2011 gestellt hatte. Der sächsische Verfassungsschutz war demnach damals informiert.“
Mit den Erkenntnissen des Innenministers ist das aber so eine Sache: Continue Reading →
Viel Mut gegen häusliche Gewalt geschöpft
Bei einem Aktionstag auf dem Grimmaer Markt haben gestern Nachmittag Vereine und Initiativen auf häusliche Gewalt aufmerksam gemacht. Continue Reading →
Save the Date: NSU-Ausschuss wird am 29. August fortgesetzt
Der NSU-Untersuchungsausschuss („Neonazistische Terrornetzwerke“) des Sächsischen Landtages wird sich am Montag, 29. August, zur inzwischen dreizehnten Sitzung treffen und – bereits zum zweiten Mal – den Kriminalbeamten Swen Philipp befragen. Interessierte ZuschauerInnen sind herzlich eingeladen, Beginn ist 10 Uhr im Landtag, Raum A 600. Die offizielle Tagesordnung ist hier einzusehen.
Nach wie vor befasst sich der Ausschuss schwerpunktmäßig mit den Vorgängen in der Zwickauer Frühlingsstraße im November 2011. Wer einen Einstieg ins Thema sucht, kann in unserer Broschüre nachschlagen, die wir zum Start des Ausschusses aufgelegt hatten.
