2022
August
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Neues Deutschland, 24.08.2022: Heiß umstrittener Montag

„Zwar gehörten die traditionell an Montagen abgehaltenen Proteste gegen Hartz IV zweifellos zu den Sternstunden der Partei. ‚Das ist aber 18 Jahre her‘, gibt die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz zu bedenken. Inzwischen ist der Montag zumindest im Freistaat anders besetzt. ‚Montag ist Pegida-Tag‘, hieß es, seit ab 2014 die islamfeindliche Bewegung nach Dresden mobilisierte.“weiterlesen

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Freie Presse, 24.08.2022: Putins Rasputin? Alexander Dugins Rechtsaußen-Kontakte

„Doch nicht nur Russlands Präsident kondolierte. Auch die neurechte Szene verschiedener Länder Europas – Deutschland inklusive – sendet Trauernachrichten. Kerstin Köditz, Rechtsextremismus-Expertin der Linken in Sachsens Landtag hat einige Einträge gesammelt. ‚Eurasien, für mich war sie das‘, lobe etwa François Bousquet, Vertreter der französischen Neuen Rechten.“weiterlesen

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Sächsische Zeitung, 16.08.2022: Rassistische Äußerungen: Zwei Verdachtsfälle an Sachsens Polizeihochschule

„Öffentlich wurden die Disziplinarverfahren durch eine sogenannte Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Kerstin Köditz im Sächsischen Landtag. Laut Auskunft des Innenministeriums geht es bei einem der Polizeibeamten der Polizeihochschule um den Verdacht ausländerfeindlicher und rassistischer Äußerungen gegenüber Kollegen. Der oder dem Beschuldigten wurde verboten, die Dienstgeschäfte weiterzuführen, eine ‚Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf‘ sei beabsichtigt.“weiterlesen

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RND, 16.08.2022: Linken-Aufruf zu Montagsdemonstrationen: Ramelow fordert Abstand zu Rechtsaußen

„Der Regierungschef verwies in dem Zusammenhang auf einen Tweet der sächsischen linken Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz mit dem Wortlaut: ‚Es besteht die Notwendigkeit lauter sozialer Proteste. Kräftig, links. Klare Kante, auch und gerade auf der Straße! Aber bitte erst denken, dann reden. Montagsdemos verbieten sich, sind rechts besetzt.‘ Die Linke solle ‚Probleme nicht selbst schaffen‘. Ramelow betonte: ‚Den Aussagen von Frau Köditz habe ich nichts hinzuzufügen.'“weiterlesen

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Kreuzer, 15.08.2022: „Der Wandel muss aus den Regionen selbst kommen“

„In der kreuzer-Titelgeschichte im August schauten wir auf Menschen, die in Sachsen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie kämpfen. An ihr kommt man dabei nicht vorbei: Kerstin Köditz ist Mitglied des sächsischen Landtags für Die Linke und Sprecherin ihrer Fraktion für antifaschistische Politik. In ihrem Gastbeitrag zieht sie ein Fazit zu den Landratswahlen.“weiterlesen

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DNN, 11.08.2022: Rechtsextremismus: Weitere Verdachtsfälle bei Sachsens Polizei

„Die sächsische Polizei hat in den eigenen Reihen weitere Verdachtsfälle mit Bezug zum Rechtsextremismus und zur sogenannten Delegitimierung des Staates festgestellt. Wie das Innenministerium in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz (Linke) mitteilte, laufen aktuell Disziplinarverfahren gegen insgesamt acht Bedienstete der Polizeidirektionen Chemnitz, Dresden und Leipzig sowie der Hochschule der Sächsischen Polizei.“weiterlesen

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Acht weitere „Verdachtsfälle mit Bezug zum Rechtsextremismus“ in Sachsens Polizei

Im ersten Halbjahr 2022 wurden bei der sächsischen Polizei acht weitere „Verdachtsfälle mit Bezug zum Rechtsextremismus“ sowie zur sogenannten verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates bekannt. Das ergibt sich aus einer Fallauflistung, die das zuständige Innenministerium auf meine neueste Kleine Anfrage diesem Thema (Drucksache 7/10185) vorgelegt hat. Continue Reading →

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