2021
Oktober
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Sächsische Zeitung, 07.10.2021: Dresdner Argumente gegen Antisemitismus

„Vorfälle wie das Zeigen eines antisemitischen Films in einer Schule in Löbau oder der Angriff auf ein jüdisches Restaurant in Chemnitz beschäftigen immer wieder die Ermittlungsbehörden in Sachsen. So wurden im ersten Halbjahr 2021 96 antisemitische Fälle bei der Polizei bekannt, wie eine kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) ergab. Doch die Dunkelziffer ist laut der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Rias weit höher.“weiterlesen

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Sachsen muss endlich einen hauptamtlichen Antisemitismus-Beauftragten bekommen

Die Worte der Empörung, die von der Staatsregierung und aus der Koalition zum Fall des Musikers Gil Ofarim zu hören waren, sind gut und richtig. Was aber zählt, sind Taten. Wir fordern (Drucksache 7/4583), die Stelle des „Beauftragten für jüdisches Leben in Sachsen“, bislang angesiedelt beim Staatsministerium für Kultus, aufzuwerten. Continue Reading →

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L-IZ, 05.10.2021: Antisemitismus-Vorwurf gegen Leipziger Hotel Westin

„Thomas Feist, Beauftragter für Jüdisches Leben in Sachsen, schrieb auf Twitter die LVZ, die ‚Bild‘ und den Deutschen Hotel- und Gaststättenverband an und bat diese darum, ‚der Sache nachzugehen‘. Die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke) kommentierte das mit dem Wort ‚Arbeitsverweigerung‘. Auch andere Nutzer/-innen kritisieren, dass es eigentlich Feists Aufgabe sei, der Sache nachzugehen.“weiterlesen

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Die größte Gefahr geht von der extremen Rechten aus

Mit der sehr späten Veröffentlichung des neuen Verfassungsschutzberichts gehört das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen schon wieder zu den Spätzündern unter den sogenannten Frühwarnsystemen der Demokratie. Im vergangenen Jahr war der Bericht sogar erst im November gekommen. Dabei ist klar: Je später er fertig wird, desto weniger ist er auf der Höhe der Zeit – und umso schlechter kann er dazu beitragen, aktuelle Entwicklungen einzufangen. Continue Reading →

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L-IZ, 04.10.2021: Die Folgen einer AfD-Schlamperei von 2019

„Ein Untersuchungsausschuss kann nun einmal nicht aus der Welt schaffen, wenn eine Partei bei ihren Kandidatenaufstellungen schlampert. Und Parteien können sich die Regeln eben nicht einfach auslegen, wie sie es gern bequem hätten. Und wenn es bis Mitternacht dauert, bis die ganze Liste beschlossen ist. ‚Es war die AfD, die nachvollziehbare Zweifel daran weckte, ein rechtmäßiges Aufstellungsverfahren durchgeführt zu haben‘, stellt Köditz fest. ‚Und es ist die AfD, die bis heute nicht bereit ist, irgendeinen eigenen Fehler zuzugeben.'“weiterlesen

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