2018
August
Standard

Wie nah war man dem „Trio“?
LKA-Beamte vor NSU-Untersuchungsausschuss

By • On • In Aktuelles, NSU-UA, Sticky • 1 min read

Der NSU-Ausschuss wird am kommenden Montag zwei sächsische LKA-Beamte befragen. Das Gremium befasst sich derzeit schwerpunktmäßig mit verdeckten Maßnahmen, die im Jahr 2000 dazu führen sollten, Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe in Chemnitz aufzuspüren. Schon aus unserem Vorgänger-Ausschuss wissen wir, dass man damals dem „Trio“ extrem nahe gekommen war. Mehrere Observationen betrafen ein Wohnhaus, in dem die Untergetauchten sich wirklich versteckt hatten. Continue Reading →

Standard

Ausgelastetes „Stadion der Freundschaft“ in Grimma vor dem Teilabriss

By • On • In Aktuelles, Sticky • 2 min read

⬛ In Grimma droht Fördermittel-Irrsinn
⬛ Dagegen wendet sich eine Petition, die am 27. September um 14 Uhr dem Präsidenten des Sächsischen Landtages übergeben wird.
⬛ Ziel ist es, das „Stadion der Freundschaft“ vollständig zu erhalten.

Dahinter steckt eine Geschichte, die sprachlos macht und in der Bevölkerung für Unmut und offene Fragen sorgt. In Grimma gibt es zwei intakte und ausgelastete Fußballstadien am Rande der Altstadt und in unmittelbarer Nähe der Mulde – das „Stadion der Freundschaft“ und das „Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion“. Der Stadtrat hat beschlossen, „zur Belebung der Innenstadt“ einen REWE-Markt mit Drogerie einzurichten, der auf dem Gelände des bisherigen Jahn-Stadions entstehen soll. Das Grundstück wurde für 1,6 Millionen Euro an REWE verkauft, eine Baugenehmigung liegt vor. Um den Verlust des Jahn-Stadions auszugleichen, soll es auf dem Gelände der ehemaligen Husaren-Kaserne neu errichtet werden – für 4,5 Millionen Euro. Continue Reading →

Standard

TAZ, 19.09.2017: Keine Bühne für die AfD

By • On • In Medien • 1 min read

„Eingeflossen in den AfD-Parlamentsnavigator der Linken sind auch die Erfahrungen mit der NPD, die sowohl in Sachsen als auch in Mecklenburg-Vorpommern im Landtag vertreten war. Damals änderten Länder und Kommunalparlamente reihenweise Geschäftsordnungen und parlamentarische Gepflogenheiten. So einigte man sich in Sachsen darauf, dass jeweils nur ein Redner der Opposition und der Koalition Stellung zu NPD-Anträgen nehmen sollte, um die Rechtsextremen nicht zu sehr aufzuwerten. ‚Hirnrissig hoch drei war das‘, meint Köditz heute.“ — Weiterlesen

Standard

Fall Witschas klären!

By • On • In Aktuelles, Sticky • 1 min read

Demokratischer Anstand ist wichtiger als staatsparteiliche Personalentwicklung

Zu den Aussagen des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU), die der Tagesspiegel heute veröffentlicht („Wir sind viel zu lasch mit denen [den Reichsbürgern] umgegangen“ sowie zum Fall Udo Witschas), erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Das Schneckentempo, mit dem Sachsens CDU Probleme erkennt, dürfte einmalig sein. Continue Reading →

Standard

Immer wieder Wurzen

By • On • In Meinung, Sticky • 4 min read

Nachbetrachtungen zur Demonstration am 2. September

“Wir waren sehr erfreut, dass trotz der vorherigen Angstmache auch engagierte Wurzner*innen den Weg auf unsere Demonstration gefunden haben, und hoffen, dass die Demonstration weitere Wurzener*innen für unsere Inhalte sensibilisiert wurden und sich den rassistischen Zuständen in Zukunft entgegenstellen werden”, schreibt die Sprecherin des Bündnisses „Irgendwo in Deutschland“ am Ende einer Pressemitteilung zu der Demonstration verschiedener Antifa-Gruppen am 2. September in Wurzen. Continue Reading →

Standard

LVZ/DNN, 07.09.2017: Reichsbürger agieren verstärkt gegen Behörden

By • On • In Medien • 1 min read

„Sachsens Innenministerium hatte dem Bericht zufolge kürzlich in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage bestätigt, es gebe ‚vermehrte‘ Aktivitäten von Reichsbürgern. Die Linken­Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz warf der Landesregierung vor, sich nicht entschieden gegen Reichsbürger zu wehren. ‚Das Katz­-und­-Maus­-Spiel wäre zu verhindern gewesen, wenn der Staat konsequenter gehandelt hätte‘, sagte Köditz.“ — Mehr in der Druckausgabe, S. 5

more