2018
August
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Sächsische Zeitung, 22.06.2018: Im Reich der Reichsbürger

„Aber wie gefährlich sind sie wirklich? Wenn sie auftreten, dann meist aggressiv, so Sachsens Verfassungsschützer. Nicht zuletzt gehöre ein erhebliches Potenzial an ‚waffenaffinen Menschen‘ dazu. Im Kreis Bautzen haben zum Beispiel fünf der Szene zugeschriebene Einwohner einen Waffenschein. So das Sächsische Innenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz vom Februar.“weiterlesen

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Freie Presse, 20.06.2018: AfD-Chef Urban beschuldigt Verfassungsschutz – ohne Beweise

„Linke und Grüne kritisierten den AfD-Vorsitzenden scharf: ‚Was Urban verbreitet, sind Fake News, wie sie typisch sind für eine Fake-News-Partei wie die AfD‘, sagte die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke), die in der Parlamentarischen Kontrollkommission sitzt, die den sächsischen Verfassungsschutz überwacht. ‚Man geriert sich als ,Opfer‘ einer Intrige, statt selbst Verantwortung zu übernehmen für erhebliche Verfehlungen und auch solche Provokationen, zu denen man bewusst greift.'“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 5, und online

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L-IZ, 20.06.2018: Wenn „Reichsbürger“ Behördenmitarbeiter terrorisieren

„Seit Jahren schon versucht die linke Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz, die sächsische Staatsregierung für das Thema ‚Reichsbürger‘ zu sensibilisieren. Sogenannte Reichsbürger. Denn in der Regel tun diese Leute so, als wäre die Bundesrepublik kein rechtmäßiger Staat und sie lebten immer noch in einer Art Deutschem Reich. Dass das meist mit einer knallharten rechtsradikalen Gesinnung und höherer Gewaltbereitschaft einhergeht, haben auch hunderte sächsische Behördenmitarbeiter schon erfahren.“weiterlesen

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Reichsbürger in Sachsen:
Gefahr erkannt, Gegenkonzept fehlt

Sachsens Innenministerium hat keinen Überblick, wie oft und wie stark Beamte des Freistaates durch sogenannte Reichsbürger bedrängt werden. Das ist das Ergebnis meiner aktuellen Anfrage zum Thema (Drucksache 6/13436). Ich hatte gefragt, wie viele Landesbedienstete bereits mit unberechtigten Forderungen konfrontiert wurden – beispielsweise mittels der sogenannten „Malta-Masche“ – und wie die Staatsregierung ihre Beamtinnen und Beamten schützt. Antwort: keine! Continue Reading →

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LVZ, 07.06.2018: Seit 2014 jeden Tag eine Anti-Asyl-Demo in Sachsen

„Der Blick in die Statistik zeigt das Ausmaß der Entwicklung. Im Herbst 2015 – auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsankünfte – waren es im Durchschnitt sogar mehr als dreieinhalb Kundgebungen pro Tag. In den Monaten Oktober und November 2015 lag ihre Zahl inklusive unangemeldeter Ansammlungen bei jeweils über 100. ‚So eine Häufung gab es noch nie. Das war vor allem eine Folge der Pegida-Welle und der rechtspopulistischen Ausbeutung der sogenannten Asylkrise‘, betonte Köditz.“weiterlesen

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Sächsische Zeitung, 07.06.2018: Sachsen Hochburg asylfeindlicher Proteste

„Sachsen hat sich in den vergangenen Jahren als Zentrum asylfeindlicher Proteste erwiesen. Von 2014 bis einschließlich 2017 kam es im Freistaat zu knapp 1 500 entsprechenden Kundgebungen – im Schnitt einmal pro Tag, ergaben Anfragen der Linken im Landtag. ‚Seit dem Jahr 2014 ist Sachsen der Schauplatz einer massiven Protestwelle, die mit weit verbreiteten Vorurteilen spielt, dadurch weit über das übliche rechte Spektrum hinausreicht und städtische wie ländliche Regionen betrifft‘, sagte die Abgeordnete Kerstin Köditz am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Dresden.“weiterlesen

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Süddeutsche Zeitung, 04.06.2018: Stolzer Osten

„Mitte April 2018 sollte in einer Radiosendung über Rassismus und politische Korrektheit diskutiert werden. Die Rollenverteilung war klar: Kerstin Köditz sollte als Linken-Politikerin der ehemaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry und dem umstrittenen Moderator Peter Hahne Paroli bieten, Sozialwissenschaftler Robert Feustel Fakten liefern. […] Köditz und Feustel sagten ab, die Sendung wurde verschoben.“weiterlesen

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L-IZ, 01.06.2018: Endlich ein kleines Handlungsprogramm gegen „Reichsbürger“-Aktivitäten in Sachsen

„Nach wie vor dürftig sind die Erkenntnisse zur wachsenden Reichsbürger-Szene“, hatte es Kerstin Köditz, die Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion, benannt. „Dazu bietet der Bericht kaum Neues. Und nach anderthalb Jahren der Beobachtung ist es offensichtlich immer noch nicht gelungen, die Organisations-Struktur dieser Szene aufzuhellen – blamabel!“weiterlesen

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Kreuzer 6/2018: Zu den Waffen

„Anfang des Jahres fragte die Landtagsabgeordnete der Linkspartei Kerstin Köditz zusätzlich die Waffenträger in diesem Milieu ab. Ganz legal hatten Mitte 2017 demnach 157 ‚Reichsbürger‘ und Rechtsextreme das Recht, Waffen zu besitzen. Der Raum Leipzig steht mit 18 in diesem Zusammenhang behördlich bekannten Waffenträgern im Vergleich zu Bautzen, der Sächsischen Schweiz, dem Erzgebirge und Zwickau noch ganz gut da.“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 26/27

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