2019
August
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Am 1. September wird der neue Sächsische Landtag gewählt. Die LINKE verfolgt ein konkretes Ziel: Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der kein Mensch in Armut aufwachsen muss, in der alle Menschen selbstbestimmt in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben und die gesellschaftlichen Verhältnisse demokratisch gestalten können. Wir stehen für eine Politik mit den Menschen in einem weltoffenen Sachsen mit Zukunft – das wir nicht den Rechten überlassen! Dafür trete ich als Direktkandidatin im Wahlkreis 25 (Leipzig Land 3) an. Unsere wichtigsten Projektedas komplette WahlprogrammTermine in der Region • meine Ziele im Video

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TAZ, 08.08.2019: Irritierende Offenheit im Rathaus

„Kerstin Köditz, Landtagsabgeordnete der Linken und Grimmaer Stadträtin, nannte diese Unterstützer des Kandidaten Dornau ‚drei der schlimmsten Hetzer‘. ‚Man kann sie mit Fug und Recht nur als Feinde der Demokratie bezeichnen‘, fügte sie hinzu. Nach Bekanntwerden der AfD-Wahlveranstaltung regte sich im Internet Unmut über die Genehmigung, diese ausgerechnet im Saal des prächtigen Renaissance-Rathauses stattfinden zu lassen.“weiterlesen

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Am Freitag in Grimma:
Gesicht zeigen für Demokratie!

Gemeinsame Protestaktion gegen die AfD ab 18 Uhr auf dem Marktplatz in Grimma

„Während die Vorstellungen von Herrn Höcke sich darum drehen, Menschen auszugrenzen und unsere freiheitliche Demokratie zu bekämpfen, stehen wir als SPD für unsere Demokratie ein und freuen uns, gemeinsam mit anderen Parteien und parteilosen Bürgern auf dem Marktplatz ein Fest der Demokratie zu feiern“, fasst Ingo C. Runge, Vorsitzender der SPD in Grimma, die Absichten der Protestaktion zusammen, die sich am Freitag ab 18 Uhr gegen den Auftritt des Thüringer AfD-Politikers Björn Höcke im Grimmaer Rathaus richtet.

Es sei bezeichnend, so Kerstin Köditz, Stadträtin und Landtagsabgeordnete der Linken, dass der hiesige AfD-Direktkandidat mit Björn Höcke, Jens Maier und Andreas Kalbitz „ausgerechnet drei der schlimmsten Hetzer als Unterstützung holt“. „Man kann sie mit Fug und Recht nur als Feinde der Demokratie bezeichnen“, so Köditz.

Dieser Bewertung schließt sich auch Jochen Schickert von den Grünen an. „Wir stehen für sachliche Auseinandersetzung und transparente Information. Plakative Verfälschungen, wie sie die AfD veröffentlicht, verkaufen die Wähler für dumm. Demokratie jedoch lebt vom Durchblick und Fakten und nicht von gefühlten Werten.“

Für das „Sommerfest der Demokratie“ sei deshalb ein buntes Programm geplant, das von Musik über literarische Lesungen bis zu Redebeiträgen reicht. Man freue sich, so die Veranstaltenden, über die angekündigte Unterstützung von außerhalb. Man heiße alle willkommen, die das Konzept eines bunten, vielfältigen und friedlichen Protestes gegen die undemokratischen und rassistischen Positionen der AfD teilen. „Es gibt keine Alternative zur Demokratie und sozialer Gerechtigkeit“, so der Anmelder Max Schöpe abschließend.

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Antisemitismus: Fallzahlen in Sachsen weiter auf hohem Niveau

Im ersten Halbjahr 2019 wurden sachsenweit mindestens 55 antisemitische Straftaten registriert. Das ergibt eine Auswertung parlamentarischer Anfragen, die ich regelmäßig an die Staatsregierung richte (zuletzt: Landtags-Drucksache 6/18156). Die Werte sind vorläufig und werden sich durch sogenannte Nachmeldungen erfahrungsgemäß noch deutlich erhöhen. Continue Reading →

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Wir sind #unteilbar

Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden und ergreifen die Initiative. Gemeinsam stellen wir uns gegen Diskriminierung, Verarmung, Rassismus, Sexismus, Entrechtung und Nationalismus. Im Vorfeld der Landtagswahlen setzen wir daher ein bundesweites Zeichen und rufen dazu auf, gemeinsam eine andere, eine offene und solidarische Gesellschaft sichtbar zu machen! Am 24. August gehen wir dafür in Dresden auf die Straße – unsere Großdemonstration beginnt um 13 Uhr am Altmarkt. Hier alle Details.

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Stichwort: „Todeslisten“

In den vergangenen Jahren wurden bei Ermittlungsverfahren gegen militante Neonazis und mutmaßliche Rechtsterroristen teils sehr umfangreiche Aufzeichnungen über politische GegnerInnen sichergestellt. Einige kursieren auch im Internet. Was hat es damit auf sich – und was können Betroffene tun?

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