2021
Juli
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L-IZ, 19.07.2021: Die Täter bleiben meistens straffrei

„Und das nicht ganz grundlos, denn diese islamfeindlichen Demonstrationen waren von Anfang an Anziehungspunkt für Rechtsradikale, die hier auch eine Möglichkeit sahen, ihren Hass auf unabhängige Medien unter dem alten Schlachtwort ‚Lügenpresse‘ zu thematisieren. Daran hat sich bis heute nicht geändert. Die häufigsten Tatorte sind Leipzig (26), Dresden (21) und Chemnitz (15), kann Köditz feststellen. ‚Große Bedeutung kommt dabei Mobilisierungen der extremen Rechten zu.'“ &/mdash; weiterlesen

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LVZ, 18.07.2021: Immer mehr Straftaten gegen Journalisten und Medien – jede zweite Tat aufgeklärt

„Waren es 2016 noch 11 Fälle, wurden im vergangenen Jahr mehr als doppelt so viele (29) gezählt. Das Problem weite sich aus, und es könne keine Rede von Einzelfällen sein, konstatierte Linke-Innenpolitikerin Kerstin Köditz am Sonntag. Sie monierte, dass viele Täter straffrei blieben und bis heute kein effektiver Schutz von Medienschaffenden gelinge. Sie gehe von einer hohen Dunkelziffer neben der offiziellen Statistik aus.“ &mdash:; weiterlesen

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TAG24, 18.07.2021: Wenn aus „Lügenpresse“-Geschrei Gewalt wird: Mehr Angriffe auf Journalisten in Sachsen

„Köditz wies allerdings darauf hin, dass bisher nur zwölf Fälle mit einem Gerichtsurteil abgeschlossen und die meisten Verfahren eingestellt worden seien. Von einer konsequenten Ahndung dieser Straftaten sei man in Sachsen weit entfernt, kritisierte sie. ‚Die Häufung medienfeindlicher Angriffe begann bekanntlich mit Pegida. Seither werden aus dummen Worten wie ‚Lügenpresse‘ immer wieder gefährliche Taten.'“weiterlesen

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Sächsische Zeitung, 18.07.2021: Mehr Straftaten gegen Medien in Sachsen

„Das Problem weite sich aus, und es könne keine Rede von Einzelfällen sein, konstatierte Linke-Innenpolitikerin Kerstin Köditz am Sonntag. Sie monierte, dass viele Täter straffrei blieben und bis heute kein effektiver Schutz von Medienschaffenden gelinge. Sie gehe von einer hohen Dunkelziffer neben der offiziellen Statistik aus.“ &/mdash; weiterlesen

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Freie Presse, 15.07.2021: Ermittlungen gegen Polizisten nach Droh-Satz eingestellt

„Vier Anzeigen gegen den Mann gingen ein, die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen Bedrohung und versuchter Körperverletzung im Amt. Doch das Verfahren wurde eingestellt, wie jetzt aus einer Antwort des sächsischen Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Kerstin Köditz hervorgeht. Auch ein Disziplinarverfahren gegen den Beamten wurde demnach nicht eingeleitet.“weiterlesen

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L-IZ, 15.07.2021: „Schubs mich und du fängst dir ne Kugel“ bleibt ohne Konsequenzen

„Am Rande einer Demonstration in Dresden am 20. September 2020 war es zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen Teilnehmenden und einem Polizisten gekommen. Letzterer äußerte dabei unter anderem den Satz: ‚Schubs mich und du fängst dir ne Kugel.‘ Wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) hervorgeht, blieb diese Drohung ohne Konsequenzen.“weiterlesen

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Neues Deutschland, 01.07.2021: Kemmerich-Moment im Stadtrat Chemnitz

„Der Wahlausgang stieß teils auf Empörung. Die Linkspolitikerin Kerstin Köditz, Fraktionskollegin Schapers im Landtag, sprach in Anspielung auf die mit Hilfe der AfD erfolgte Kür eines FDP-Politikers zum Ministerpräsidenten in Thüringen im Jahr 2020 von einem ‚Kemmerich-Effekt in Chemnitz‘ und einer ‚Normalisierung der Zusammenarbeit mit der AfD‘. Schaper sei an einer ‚rechten Einheitsfront‘ gescheitert.“weiterlesen

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