2021
Januar
Standard

LVZ, 22.12.2020: Linke weist Vorwurf nach Anschlägen auf das Wurzener CDU-Büro zurück

„Rückendeckung erhält Kretzschmar übrigens von der Linken-Landespolitikerin Kerstin Köditz aus Grimma. Die innenpolitische Sprecherin sieht eine ganz andere Motivlage der beiden Anschläge. ‚Es ist doch leider üblich, dass Neonazis, sogenannte besorgte Bürger, selbst ernannte Querdenker und andere extreme Rechte zum Sturz des Merkel-Regimes und der Corona-Diktatur aufrufen.'“weiterlesen

Standard

luhze, 19.12.2020: Ohne Maske, dafür mit Neonazis: Querdenken in Leipzig

„Auch auf Landesebene werden die Ereignisse weiterhin diskutiert. Kerstin Köditz, Landtagsabgeordnete der Linken in Sachsen versichert im Gespräch mit luhze: ‚Wir als Linksfraktion thematisieren die Vorfälle in den zuständigen Parlamentsausschüssen, wir hatten eine Sondersitzung des Innenausschusses ansetzen lassen und reichen weitere Anfragen ein.‘ Sie selbst wünscht sich seit Monaten von der politischen Führung Sachsens klare Positionen und deutliche Ansagen.“weiterlesen

Standard

DPA, 18.12.2020: Noch 130 Haftbefehle gegen politisch motivierte Täter offen

„Es sei besorgniserregend, dass die Zahl offener Haftbefehle auf lange Sicht nicht abnehme, sondern Zug um Zug weiter steige – und das bereits seit Jahren, sagte die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke). ‚Hier erwarte ich mehr Anstrengungen, um gesuchter Personen möglichst schnell habhaft zu werden.‘ Es genüge nicht, die Zahlen nur halbjährlich zusammenzustellen. Die Behörden brauchten ein fortlaufend aktualisiertes Lagebild, um sofort zu erkennen, wenn womöglich ganze Gruppen untertauchen wollen.“weiterlesen

Standard

Koalition gegen unabhängige Rassismus-Studie in der Polizei

Gestern Abend haben CDU, GRÜNE, SPD und AfD im Landtag den Antrag der Linksfraktion abgelehnt, eine unabhängige Rassismus-Studie für Sachsens Polizei in Auftrag zu geben (Drucksache 7/4247). Dabei hätten auch Polizeibedienstete ein Interesse daran, dass wissenschaftlich geklärt wird, wie weit rassistische Einstellungen und Handlungen in der Polizei verbreitet sind. Zuletzt wurden weitere einschlägige Vorfälle bekannt – demnach gab es seit 2014 weitere 20 Vorkommnisse, allein sechs davon im aktuellen Jahr. Insgesamt waren daran 23 Beamtinnen und Beamte sowie Tarifbeschäftigte beteiligt. Unterm Strich stehen damit inzwischen 37 Fälle im Raum. Continue Reading →

Standard

Freie Presse, 09.12.2020: LfV will Sachsen-AfD zum Verdachtsfall machen

„Die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke), die als Kennerin der rechtsextremen Szene gilt, zeigte sich von dem Bericht nicht überrascht: ‚Das ist überfällig‘, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. Spätestens seit September 2018 wäre es an der Zeit gewesen, die AfD stärker unter die Lupe zu nehmen. Damals waren AfD-Funktionäre an der Seite von Neonazis durch Chemnitz marschiert, nachdem in der Stadt ein Deutscher bei einer Auseinandersetzung mit Flüchtlingen getötet worden war. Köditz zufolge hat die AfD in Sachsen keine Abgrenzung zu Neonazis und Schlägertruppen vorgenommen.“weiterlesen

Standard

DNN, 04.12.2020: Völkische Siedler in Sachsen: Wo es sie gibt und was sie wollen

„Die Linke-Innenpolitikerin Kerstin Köditz stellt fest: ‚Die Szene denkt strategischer als es noch in den 1990er und auch den 2000er Jahren der Fall war. Heute ist der Gedanke viel präsenter, sich eine nachhaltige, ausdifferenzierte Infrastruktur zu schaffen, die auf Dauer zur Verfügung steht.‘ Dazu zählt neben Mittelsachsen auch die Region östlich von Dresden, wo der vom Verfassungsschutz beobachtete Rapper ‚Chris Ares‘ offenbar seine Siedlungsidee umsetzen will, sind sich die Linke-Innenpolitikerin und das LfV einig.“weiterlesen

Standard

LVZ, 02.12.2020: Mehr rechtsextreme Vorfälle bei der sächsischen Polizei als bisher bekannt

„Der im Oktober vorgestellte Bundesbericht führte für Sachsen 28 Fälle auf, darunter auch im Verfassungsschutz. Zum Geheimdienst wollte das Ministerium aus Sicherheitsgründen nichts sagen. Gegenüber der LVZ wird erklärt: Die teilweise bis 2014 zurückreichenden Vorfälle seien erst nach dem Januar 2020 bekannt geworden – damals war in einer ähnlichen Antwort an Kerstin Köditz von 17 Verdachtsfällen die Rede gewesen.“weiterlesen

Standard

MDR, 02.12.2020: Mehr rechtsextremistische Verdachtsfälle bei Sachsens Polizei als angenommen

„Bei der sächsischen Polizei hat es in den vergangenen Jahren offenbar mehr rechtsextremistische Verdachtsfälle gegeben als zunächst angenommen. Das geht aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der sächsischen Linken-Abgeordneten Kerstin Köditz hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Eine erste Anfrage vom Januar hatte ergeben, dass es seit 2014 bei 17 Vorfällen einen rechtsextremen Bezug gebe. Nun seien weitere 20 solcher einschlägigen Fälle bekanntgeworden, erklärte Köditz, davon allein sechs im aktuellen Jahr.“weiterlesen

Standard

In Sachsens Polizei gibt es viel mehr „Rechtsextremismus“-Verdachtsfälle als bisher bekannt

Bei der sächsischen Polizei kam es in den vergangenen Jahren zu weitaus mehr Vorkommnissen, die offiziell als „Verdachtsfälle mit Bezug zum Rechtsextremismus“ gewertet werden, als bislang bekannt war. Das zeigt meine aktuelle Kleine Anfrage (Drucksache 7/4251) zum Thema. Demnach wurden seit 2014 weitere 20 einschlägige Vorfälle bekannt, allein sechs davon im aktuellen Jahr. Insgesamt waren daran 23 Beamtinnen und Beamte sowie Tarifbeschäftigte beteiligt. Unterm Strich stehen damit inzwischen sogar 37 Fälle im Raum. Continue Reading →

more