2019
Juli
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LVZ, 25.05.2019: Ältere Männer dominieren Sachsens Stadträte

„Mit 30 Prozent liegt der Frauenanteil in Grimma über dem Durchschnitt. Eine absolute Ausnahme bildet dabei die Fraktion der Linken im Grimmaer Stadtrat – denn dieser gehören ausschließlich Frauen an. Linken-Stadträtin und -Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (52) wünscht sich trotzdem mehr Gleichstellung in der Kommunalpolitik und spricht sich deshalb für eine Frauenquote aus.“weiterlesen

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L-IZ, 25.05.2019: AfD scheitert im sächsischen Landtag mit Antifa-Verbotsantrag

„Die anderen Fraktionen im Landtag argumentierten inhaltlich gegen den Antrag. Linkspolitikerin Kerstin Köditz verwies auf die lange Geschichte der ‚Antifaschistischen Aktion‘, die bis ins Jahr 1932 zurückreicht. Sozialisten, Kommunisten und Sozialdemokraten, die sich als Antifaschisten begriffen hätten, seien ins Visier der Nationalsozialisten geraten. ‚Antifaschismus ist der Kampf für humanitären, zivilisatorischen, sozialen und politischen Fortschritt‘, so Köditz.“weiterlesen

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addn.me, 23.05.2019: AfD-Antrag zum Verbot der Antifa scheitert im Landtag

„Als nächstes sprach die antifaschistische Sprecherin der Linken, Kerstin Köditz. Die 52-Jährige stellte in ihrer Rede sowohl das Rechtsverständnis der AfD, als auch ihre historischen Kenntnisse über die Entstehung der 1932 als Sammelbewegung von Mitgliedern der KPD, SPD, Gewerkschaften und Parteilosen gegründeten ‚Antifaschistischen Aktion‘ in Frage. Ein Großteil ihrer Mitglieder verschwand nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten in Konzentrations- bzw. Vernichtungslagern und wurde ermordet.“weiterlesen

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„Die AfD will antifaschistisches Engagement verbieten“

Die AfD-Fraktion wollte heute im Sächsischen Landtag „die Antifa“ verbieten – ohne Erfolg. Hier meine Erwiderung:

„Eigentlich ist dieser ganze Antrag Quatsch. Formal-juristisch wie vor allem inhaltlich. Es war also zu überlegen, zu Beginn „Nazis raus!“ zu rufen, zu warten bis die AfD-Fraktion danach gegangen wäre und anschließend diesen Antrag kabarettistisch zu behandeln. Zuerst habe ich also noch gelacht, gelacht über so viel Unwissenheit und Dummheit. Continue Reading →

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L-IZ, 16.05.2019: Das Rechts-Links-Klippklapp macht Sachsens Regierung blind für den Rechtsextremismus

„Und dann wird sie konkret. Denn mit den rechtsradikalen Umtrieben im Land fühlen sich Bürgermeister und Landräte in der Regel allein gelassen. Köditz: ‚Nach Ursachen fragt das LfV wohlweislich kaum. Zu ihnen gehört nämlich, dass die Staatsregierung trotz der bekannten und gefährlichen Tendenzen bis heute kein Gegenkonzept vorgelegt hat. So ist die jüngste Ankündigung des Ministerpräsidenten Kretschmer, man wolle ‚rechtsextreme Netzwerke zerschlagen‘, folgenlos verpufft.'“weiterlesen

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DPA, 14.05.2019: Extremisten in Sachsen auf dem Vormarsch: Schwerpunkt Rechts

„Im Landtag stieß der Bericht auch auf Kritik. Die Linken bemängelten, dass der Verfassungsschutz kaum nach Ursachen der Entwicklung frage. Keine Beachtung finde das Spektrum der ‚Neuen Rechten‘ mit Gruppierungen wie der Initiative ‚Ein Prozent‘ oder den Burschenschaften, erklärte die Abgeordnete Kerstin Köditz. Dass zwei Verurteilte aus dem NSU-Prozess nach Erkenntnisse des LfV auf Veranstaltungen der Rechten in Sachsen auftauchten, lasse aufhorchen.“weiterlesen

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Extreme Rechte im Aufwind, aber „Verfassungsschutz“ ignoriert Ursachen

Der neue Verfassungsschutzbericht Sachsen liegt vor. Die Kernbotschaft ist in etwa die gleiche wie in den Vorjahren: Die extreme Rechte ist in Sachsen deutlich im Aufwind, speziell die Neonazi-Szene floriert. Sie kann hier auf etliche Immobilien zurückgreifen, die ihr ein „zunehmendes Aktivitätsniveau“ ermöglichen. Sie bedient sich harmlos daherkommender Vorfeldvereine oder gründet sie gleich selbst. Alarmierend vor allem: Das Gewaltpotenzial wächst, Teile der Szene bereiten sich durch „Kampfsport“ gezielt auf körperliche Auseinandersetzungen vor. Auch im Hinblick auf die Wahlkämpfe in diesem Jahr rechnet die Behörde mit Übergriffen. Continue Reading →

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L-IZ, 12.05.2019: Anzahl von Schusswaffenbesitzern und Schusswaffen nahm in Sachsen auch 2018 weiter zu

„Ein Jahr später spricht Wöller schon von 87 Personen der rechtsextremistischen Szene, die eine waffenrechtliche Erlaubnis besitzen. Eine Auskunft, die noch ergänzt werden muss durch eine Anfrage von Kerstin Köditz, Sprecherin für Antifaschistische Politik der Linksfraktion. Die hatte sich im Januar nicht nur nach den waffenrechtlichen Erlaubnissen im Besitz von sächsischen Rechtsextremen erkundigt (79), sondern auch nach solchen im Besitz von sogenannten ‚Reichsbürgern und Selbstverwaltern‘, die seit zwei Jahren endlich verstärkt im Fokus des Verfassungsschutzes stehen und ganz und gar nicht harmlos sind, wie mehrere Schusswaffenvorfälle mit ‚Reichsbürgern‘ in der Vergangenheit zeigten.“weiterlesen

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Tagesspiegel, 08.05.2019: In Görlitz dürfen Reichsbürger ihre Waffen behalten

„Die Linken-Politikerin Köditz sagt: ‚Wir als Linke fordern seit Jahren immer wieder die Entwaffnung der extremen Rechten. Alle sächsischen Innenminister erklären seit Jahren, dass sie das Problem jetzt entschlossen anpacken werden. Und dann haben sie doch nur wieder die Lippen gespitzt und nicht gepfiffen. Eine einheitliche Regelung durch die Staatsregierung ist überfällig, damit solch ein haarsträubender Unsinn wie in Görlitz künftig vermieden wird.'“weiterlesen>

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Sächsische Zeitung, 07.05.2019: Landratsamt lässt Rechten Waffenscheine

„Die Zahlen gelten für das Jahr 2018. Das Innenministerium gab sie als eine Antwort auf eine Anfrage der Grimmaer Linken-Abgeordneten Kerstin Köditz an den Landtag bekannt. Görlitz gehört damit sachsenweit zu den Kreisen beziehungsweise kreisfreien Städten mit der insgesamt höchsten Anzahl an Rechtsextremen und Reichsbürgern mit waffenrechtlichen Erlaubnissen.“weiterlesen

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Wenn man denn wollte…

Was tun gegen rechts? „Wir müssen diese rechtsextremen Netzwerke zerschlagen“, sagte nach den Ereignissen in Chemnitz der sächsische Ministerpräsident Kretschmer und lag damit ausnahmsweise richtig. Getan haben er und sein Innenminister aber bislang wenig. Am 10. April 2019 griff die Fraktion DIE LINKE das Thema im Sächsischen Landtag auf – und ich rechnete dem Regierungschef vor, was er zum Beispiel tun könnte – wenn er denn wollte:

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