„Bereits Anfang April hatte eine Anfrage der Politikerin deutlich gemacht, dass gerade der Raum Zwickau mit Reichsbürgern zu kämpfen hat. Köditz hatte damals Auskunft darüber erbeten, welche Gerichte von Januar 2017 bis Februar 2018 Vorkehrungen wegen Reichsbürgern trafen. Der Gerichtsstandort Zwickau lag in dieser Aufzählung an der Spitze (28 Verhandlungstermine), es folgte Chemnitz (26 Verhandlungstermine).“ — weiterlesen
DNN/LVZ, 26.04.2018: Reichsbürger im Visier der sächsischen Justiz – Meiste Fälle in Leipzig
„Seit 1. März 2017 kennzeichnen sächsische Staatsanwaltschaften entsprechende Verfahren und Personen in einer Spezialdatenbank mit dem Attribut Reichsbürger. Diese Kennzeichnung wurde seitdem 222 verschiedenen Beschuldigten zugewiesen, die teils mehrfach in Erscheinung traten, wie Köditz mitteilte.“ — weiterlesen
DPA, 26.04.2018: 372 Reichsbürger-Verfahren seit März 2017
„Seit März 2017 haben Staatsanwälte im Freistaat 372 Ermittlungsverfahren bearbeitet, die einen Bezug zu dieser Szene haben. Das kam am Donnerstag durch eine Kleine Anfrage von Linke-Politikerin Kerstin Köditz im Landtag heraus. Die meisten Verfahren betrafen die Staatsanwaltschaften Leipzig (95) und Zwickau (92).“ — weiterlesen
Sächsiche Zeitung, 21.04.2018: Ermittlungen wegen Geheimnisverrats
„Die Oppositionsfraktionen von Linkspartei und Grünen kritisierten die Datenpanne. Sie werde dem Innenministerium einen langen Fragenkatalog vorlegen und die Parlamentarische Kontrollkommission des Landtags einschalten, sagte Linken-Abgeordnete Kerstin Köditz. Es gebe für einen Nachrichtendienst kaum sensiblere Themen als Personaldaten.“ — weiterlesen
DPA, 20.04.2018: Panne beim Verfassungsschutz: Opposition fordert Aufklärung
„Nach der Datenpanne beim sächsischen Verfassungsschutz fordert die Opposition lückenlose Aufklärung. ‚Es ist schwerlich für einen Geheimdienst eine sensiblere Angelegenheit vorstellbar als die eigenen Personaldaten‘, erklärte am Freitag die Linke-Abgeordnete Kerstin Köditz.“ — weiterlesen
Die ZEIT, 19.04.2018: Mit extrem rechten Dingen
„An keinem anderen Ort in Sachsen finden so regelmäßig Rechtsrock-Konzerte statt wie in Torgau, meist mit etwa 250 Gästen. Wer steckt dahinter? Der Betreiber eines Gasthofes. ‚Er vermietet seine Räume, weil er sonst keinen Umsatz hätte‘, sagt Kerstin Köditz, sächsische Linke-Abgeordnete im Landtag.“ — Mehr in der Druckausgabe „ZEIT im Osten“, Seite 14
WOZ, 19.04.2018: Der Mann ohne Hals
„‚Eine wesentliche Erkenntnis aus dem NSU-Komplex ist, dass viele V-Männer das erhaltene Geld in den Aufbau neonazistischer Strukturen investierten‘, sagt die 51-jährige Köditz, die ihr Abgeordnetenbüro in der Kleinstadt Grimma nahe Leipzig hat. Ihrer Ansicht nach ist die V-Leute-Praxis gescheitert.“ — mehr in der Druckausgabe, S. 15ff., und online
Spiegel Online, 18.04.2018: MDR sagt Sendung zu „politischer Korrektheit“ ab
„Darüber hätten die Rechtspopulistin Frauke Petry und der konservative Publizist Peter Hahne mit der Linken-Politikerin Kerstin Köditz und dem Soziologen Robert Feustel diskutieren sollen. Nach dem Ankündigungstweet sagten Köditz und Feustel ihre Teilnahme an der Sendung allerdings ab.“ — weiterlesen
Die Zeit, 17.04.2018: Mit extrem rechten Dingen
„An keinem anderen Ort in Sach sen finden so regelmäßig Rechtsrock-Konzerte statt wie in Torgau, meist mit etwa 250 Gästen. Wer steckt dahinter? Der Betreiber eines Gasthofes. ‚Er vermietet seine Räume, weil er sonst keinen Umsatz hätte‘, sagt Kerstin Köditz, sächsische Linke-Abgeordnete im Landtag.“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 14
TAZ, 17.04.2018: Meine Fresse, MDR Sachsen
„Kerstin Köditz und Robert Feustel sagten wenig später ihre Teilnahme an der Sendung ab. Köditz erklärte, sie und Robert Feustel seien zum Thema ‚politische Korrektheit‘ angefragt worden, einem ‚Kampfbegriff der Rechten‘, den sie nicht unwidersprochen lassen wollten.“ — weiterlesen
Tagesspiegel, 17.04.2018: MDR-Sendung platzt nach rassistischem Tweet
„Wenige Stunden vor Beginn strich der MDR die Sendung aus dem Programm, wie der Direktor des Landesfunkhauses Sachsen, Sandro Viroli, dem Tagesspiegel sagte. Köditz und Feustel hatten kurz zuvor ihre Teilnahme an der Diskussion nach dem Shitstorm wegen der Ankündigung im Netz gemeinsam abgesagt.“ — weiterlesen
Junge Welt, 12.04.2018: Grünes Licht für Neonazis
„Von 2016 zu 2017 verdoppelte sich demnach die Zahl rechter Konzerte und Liederabende von 23 auf 46. Die Linke-Abgeordnete Kerstin Köditz befürchtet, dass Sachsen durch Events wie das in Ostritz noch stärker zum Szenemagnet werde. Die Landespolitik habe oder wolle keine Gegenrezepte, kommentierte sie die Informationen der Staatsregierung.“ — weiterlesen
Freie Presse, 09.04.2018: Rechtsextremist aus Berlin gab Konzert
„In Lunzenau haben sich Anhänger der rechtsextremen Szene zu einem Konzertabend getroffen. Wie das sächsische Innenministerium auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) hin mitteilte, trat ein Musiker namens Lunikoff am 18. Februar in der Stadt auf.“ — weiterlesen
Dresdner Morgenpost, 09.04.2018: Warum Sachsens Juden die Kippa in der Tasche lassen
„Neben 104 Volksverhetzungs-Delikten registrierte die Polizei im letzten Jahr in Sachsen auch elf Sachbeschädigungen mit Antisemitismus-Hintergrund und drei körperliche Angriffe auf Juden, wie das Innenministerium auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (51, Linke) erklärte.“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 11, und online
Frankfurter Rundschau, 05.04.2018: Vorsicht, die „Reichsbürger“ kommen!
„Allein 2017 gab es bei 110 Gerichtsterminen in Sachsen verstärkte Sicherheitsmaßnahmen, 2018 waren bis Ende Februar 13 Termine betroffen. Dies teilte das sächsische Justizministerium in Dresden auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) mit. Hinzu kommen rund 20 Fälle, die nicht eindeutig einem konkreten Datum zugeordnet werden können.“ — weiterlesen
Freie Presse, 04.04.2018: Wegen Reichsbürgern: Gerichte greifen zu Vorsichtsmaßnahmen
„Allein 2017 gab es bei 110 Terminen verstärkte Sicherheitsmaßnahmen, in diesem Jahr waren bis Ende Februar 13 Termine betroffen. Dies teilte das Justizministerium auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabge ordneten Kerstin Köditz (Linke) mit.“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 1, und online
Lausitzer Rundschau, 03.04.2018: Reichsbürger attackieren Gerichte
„In Sachsen wurden von 2012 bis 2016 mehr als 1500 Straftaten durch Reichsbürger verübt. 2017 kamen laut einer Anfrage der Linken-Abgeordneten Kerstin Köditz 235 Straftaten dazu. Auch dabei waren die Tatbestände ähnlich: Nötigungen, Beleidigungen und Widerstand gegen Beamte.“ — weiterlesen
DPA, 03.04.2018: „Reichsbürger“ bereiten Gerichten Sicherheitsprobleme
„In 13 Fällen kam es dennoch zu Störungen. So wurden beispielsweise Richter und Beamte beschimpft, in Auerbach gab es einen körperlichen Übergriff. Köditz zufolge belegen die Zahlen, dass bisherige Gegenmaßnahmen nicht ausreichen, um die aggressiv auftretende Szene in Schach zu halten.“ — weiterlesen
Dresdner Morgenpost, 03.04.2018: 235 Straftaten durch selbst ernannte „Reichsbürger“
„In den ersten drei Monaten des Jahres haben Mitglieder des selbst ernannten ‚Freistaates Sachsen‘ wieder zahlreiche Schreiben an tatsächliche Ämter und Beamte versandt, wie das Innenministerium jetzt auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (51, Linke) mitteilte.“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 11.
Kreuzer 04/2018: Böse Menschen singen Lieder
„Die Zahl extrem rechter Musikveranstaltungen in Sachsen hat sich 2017 im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt – auch die Zahl neonazistischer Bandprojekte und Liedermacher aus Sachsen ist auf ein neues Allzeithoch geklettert. Das hat die Linken-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz durch Anfragen errechnet.“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 44