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Sächsische AfD-„Größen“
im Verfassungsschutz-Gutachten

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Das „Verfassungsschutz“-Gutachten zur AfD, das seit heute öffentlich zugänglich ist, zeigt zweierlei sehr klar: Erstens ist die AfD eine rechtsradikale Partei – zahlreiche Äußerungen von Parteigrößen auch aus Sachsen stellen die Menschenwürde infrage. Die Zahl und der Inhalt der Belege sind erdrückend. Beim Lesen muss man sich immer wieder vergewissern, ob es um die AfD oder nicht doch um die NPD geht. Die Ähnlichkeiten bis hinein in die plumpe Nazi-Sprache sind verblüffend. Zweitens ist meines Erachtens genau deshalb die gesetzliche Zuständigkeit der „Verfassungsschutz“-Behörden gegeben. Continue Reading →

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„Es ist an der Zeit, über Mitte-Links-Bündnisse nachzudenken“

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In Dresden war Martina Renner diesen Montag bei der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Kerstin Köditz (Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion Sachsen) eingeladen. Vor 40 Gästen diskutierten Sie über den Umgang mit der extremen Rechten und Strategien gegen den rechten Zeitgeist. Die klare Botschaft von Martina Renner: Wir müssen noch stärker soziale und antirassistische Kämpfe aufeinander beziehen und so breite antifaschistische Bündnisse schmieden. (Quelle)

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„Pro Chemnitz“-Beobachtung kommt zu spät

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Der Schritt, das extrem rechte Bündnis „Pro Chemnitz“ ins Visier zu nehmen, war überfällig – und hätte schon viel zeitiger gegangen werden müssen! Das LfV selbst teilt mit, dass die Hauptprotagonisten der Gruppierung innerhalb der extremen Rechten „schon langjährig aktiv“ sind und dort „unter anderem langjährige Holocaustleugner“ unterstützen. Das war Szenebeobachtern allerdings längst klar. Continue Reading →

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