2024
September
Zitat

Weitermachen!

„Die parlamentarischen Möglichkeiten zu nutzen, um die extreme Rechte zurückzudrängen, für Demokratie und gegen Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Geschichtsrevisionismus zu kämpfen, war mein Ziel, meine Aufgabe, mein Bürgerinnenpflicht der letzten Jahre. Diese Phase endet nun. Mein antifaschistisches Engagement geht außerhalb des Landtags weiter.“

— Das Ende meiner letzten Rede als Abgeordnete des Sächsischen Landtags am 26. September 2024

Standard

Nach dem Untersuchungsausschuss: Zivilgesellschaft schützen & stärken!

Mit der heutigen Plenarberatung endet der Untersuchungsausschuss zur Fördermittelvergabe des Sozialministeriums. Die Linksfraktion hat ein umfangreiches Sondervotum vorgelegt (Landtags-Drucksache 7/16700), das die Grundlagen des Förderprogramms, Probleme beim Fördervollzug sowie die Prüfung durch den Rechnungshof und die Konsequenzen beleuchtet. Im Ergebnis können wir sagen: Continue Reading →

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