„Neu, nett, rassistisch“ Tolle, informative Reportage über die völkischen Siedler um Leisnig (Mittelsachsen) von @nnzb_ u. @datt_thomas. „Der Bürgermeister schaut weg.“ Normalzustand in der sächsischen Provinz. So wachsen Probleme weiter an. https://t.co/BtWdDz0bjq
— Kerstin Köditz (@kerstinkoeditz) August 19, 2021
„Ende voriger Woche war nach einer Kleinen Anfrage der Linken im Sächsischen Landtag bekannt geworden, dass es 2021 sieben Rechtsextremismus-Verdachtsfälle bei der Polizei 2021 gegeben habe. Die beziehen sich auf insgesamt acht Beamte verschiedener Polizeidirektionen, der Bereitschaftspolizei und des Landeskriminalamts (LKA). Die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz sagte vorige Woche: „Von ‚Einzelfällen‘ kann längst nicht mehr die Rede sein.“ Die Linken-Politikerin hatte zum Thema schon mehrere Anfragen gestellt.“ — weiterlesen
Menschenverachtung hat einen Namen. #AfD-Spitzenkandidatin Alice #Weidel fordert angesichts der Lage in Afghanistan: „Das Asylrecht muss ausgesetzt, die Grenzen geschützt und Migranten ohne Einreiseerlaubnis zurückgewiesen werden.“ Sie will „Asylmoratorium“. Grundgesetz? Egal!
— Kerstin Köditz (@kerstinkoeditz) August 16, 2021
„Von Einzelfällen kann da schon lange keine Rede mehr sein, bestätigt eine neue Antwort aus dem Innenministerium. Mittlerweile fragt ja die für Innenpolitik zuständige Linken-Abgeordnete Kerstin Köditz regelmäßig nach und bekommt auch nicht mehr die ausweichenden Antworten früherer Tage, als das Innenministerium den fragenden Landtagsabgeordneten zu suggerieren versuchte, es gäbe in der sächsischen Polizei keine rechtsradikalen Vorfälle oder gar Verbindungen.“ — weiterlesen
„Angesichts immer neuer Verdachtsfälle diagnostiziert Kerstin Köditz ein weitreichendes Rechtsextremismus-Problem in Sachsens Polizei: ‚Klar ist schon jetzt: Von ‚Einzelfällen‘ kann längst nicht mehr die Rede sein.‘ Die aktuellen Vorfälle haben sich von Anfang 2017 bis Anfang 2021 ereignet.“ — weiterlesen
Dem sächsischen Innenministerium sind seit Jahresbeginn sieben weitere „Verdachtsfälle mit Bezug zum Rechtsextremismus“ bekannt geworden, die auf Polizisten im Freistaat zurückgehen. Das ist das Ergebnis meiner neuesten Kleinen Anfrage zu diesem Thema (Drucksache 7/6938). Die Vorfälle umfassen unter anderem eine „unangemessene Reaktion“ auf eine einschlägige Abbildung in einer Chatgruppe, „vertrauensunwürdige“ und rassistische Äußerungen gegenüber Bürgerinnen und Bürgern, ferner Kontakte zur Reichsbürger-Szene sowie zu „Personen, die dem Rechtsextremismus zuzurechnen sind“. Continue Reading →
„Vieles im Fall ist bis heute noch unklar, sagt Köditz und bezeichnet die schnellen Entscheidungen des Ministers deshalb als reine Marketingaktion. ‚Es ist ja noch nicht einmal geklärt, um welche Art von Munition es sich handelte. Es wird immer so dargestellt, als seien die 7000 verschwunden Patronen auf dem Schießstand gleich verschossen worden. Das glaube ich aber nicht.'“ — weiterlesen
Der mutmaßliche Täter ist AfD-Fan und hasst Merkel. Wären die Polizeiautos in Sachsen angezündet worden, würde noch immer die SoKo Links des LKA Sachsen ermitteln. Man „weiß“ ja schließlich, dass nur Linke sowas machen. 🕵🏻👨🎓👮♂️https://t.co/9BvL87QtAh via @lokalstimme
— Kerstin Köditz (@kerstinkoeditz) August 3, 2021
„Mitte Mai war es in Zwönitz bei den unangemeldeten Corona-Spaziergängen mehrfach zu Gewalt gekommen. Mehrere Polizisten wurden verletzt. Unter den Demonstranten waren auch bekannte Rechtsextremisten. Das teilte der Sächsische Verfassungsschutz aufgrund einer Kleinen Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz mit.“ — weiterlesen