Kerstin Köditz

„Kerstin Köditz indes reicht das nicht. Es sei zwar richtig, dass Journalisten und Polizisten wissen, welche Aufgabe der jeweils andere habe, es könne jedoch nicht angehen, dass – wie in Sachsen passiert – die Anzahl der Straftaten auf Journalisten jährlich steige, die Verantwortlichen dafür bis zum heutigen Tag jedoch nicht zur Verantwortung gezogen würden. „Ein Angriff auf Medienvertreter ist immer auch ein Angriff auf die Demokratie“, gibt Köditz zu bedenken.“ — weiterlesen

„Nach Recherchen der Linkenabgeordneten Kerstin Köditz, die regelmäßig Anfragen an die Staatsregierung zu antisemitischen Vorfällen in Sachsen stellt, ist die Anzahl judenfeindlicher Straftaten steigend. Für 2020 habe die Polizei den Regierungsangaben zufolge 173 Taten festgestellt. Damit sei die Fallzahl das vierte Jahr in Folge angestiegen.“ — weiterlesen

Häufung von Übergriffen auf Journalistinnen und Journalisten in Sachsen. Ein Gespräch mit Kerstin Köditz — weiterlesen

„Ein Polizeibeamter hatte am 20. September vergangenen Jahres gegenüber einer Gruppe von Demonstrant:innen mit dem Einsatz einer Schusswaffe gedroht. Erst als eine Kollegin zur Situation dazu kam, entfernte sich der für den Einsatz verantwortliche Beamte. Wie die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten der Linken, Kerstin Köditz, bereits am 14. Juli 2021 ergab, ist das Ermittlungsverfahren gegen den Polizisten schon am 28.12.2020 durch die Staatsanwaltschaft eingestellt worden.“ — weiterlesen

„Und das nicht ganz grundlos, denn diese islamfeindlichen Demonstrationen waren von Anfang an Anziehungspunkt für Rechtsradikale, die hier auch eine Möglichkeit sahen, ihren Hass auf unabhängige Medien unter dem alten Schlachtwort ‚Lügenpresse‘ zu thematisieren. Daran hat sich bis heute nicht geändert. Die häufigsten Tatorte sind Leipzig (26), Dresden (21) und Chemnitz (15), kann Köditz feststellen. ‚Große Bedeutung kommt dabei Mobilisierungen der extremen Rechten zu.'“ &/mdash; weiterlesen

„Waren es 2016 noch 11 Fälle, wurden im vergangenen Jahr mehr als doppelt so viele (29) gezählt. Das Problem weite sich aus, und es könne keine Rede von Einzelfällen sein, konstatierte Linke-Innenpolitikerin Kerstin Köditz am Sonntag. Sie monierte, dass viele Täter straffrei blieben und bis heute kein effektiver Schutz von Medienschaffenden gelinge. Sie gehe von einer hohen Dunkelziffer neben der offiziellen Statistik aus.“ &mdash:; weiterlesen

„Köditz wies allerdings darauf hin, dass bisher nur zwölf Fälle mit einem Gerichtsurteil abgeschlossen und die meisten Verfahren eingestellt worden seien. Von einer konsequenten Ahndung dieser Straftaten sei man in Sachsen weit entfernt, kritisierte sie. ‚Die Häufung medienfeindlicher Angriffe begann bekanntlich mit Pegida. Seither werden aus dummen Worten wie ‚Lügenpresse‘ immer wieder gefährliche Taten.'“ — weiterlesen

„Von einer konsequenten Ahndung sei Sachsen weit entfernt, erklärte die Linken-Abgeordnete Kerstin Köditz. ‚Dem Großteil der Täter droht nichts – und der effektive Schutz von Medienschaffenden gelingt bis heute nur unzureichend‘, sagte sie. Am Donnerstag will der Landtag in Dresden über das Thema debattieren.“ — weiterlesen

„Das Problem weite sich aus, und es könne keine Rede von Einzelfällen sein, konstatierte Linke-Innenpolitikerin Kerstin Köditz am Sonntag. Sie monierte, dass viele Täter straffrei blieben und bis heute kein effektiver Schutz von Medienschaffenden gelinge. Sie gehe von einer hohen Dunkelziffer neben der offiziellen Statistik aus.“ &/mdash; weiterlesen

„Vier Anzeigen gegen den Mann gingen ein, die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen Bedrohung und versuchter Körperverletzung im Amt. Doch das Verfahren wurde eingestellt, wie jetzt aus einer Antwort des sächsischen Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Kerstin Köditz hervorgeht. Auch ein Disziplinarverfahren gegen den Beamten wurde demnach nicht eingeleitet.“ — weiterlesen

„Am Rande einer Demonstration in Dresden am 20. September 2020 war es zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen Teilnehmenden und einem Polizisten gekommen. Letzterer äußerte dabei unter anderem den Satz: ‚Schubs mich und du fängst dir ne Kugel.‘ Wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) hervorgeht, blieb diese Drohung ohne Konsequenzen.“ — weiterlesen

„Der Wahlausgang stieß teils auf Empörung. Die Linkspolitikerin Kerstin Köditz, Fraktionskollegin Schapers im Landtag, sprach in Anspielung auf die mit Hilfe der AfD erfolgte Kür eines FDP-Politikers zum Ministerpräsidenten in Thüringen im Jahr 2020 von einem ‚Kemmerich-Effekt in Chemnitz‘ und einer ‚Normalisierung der Zusammenarbeit mit der AfD‘. Schaper sei an einer ‚rechten Einheitsfront‘ gescheitert.“ — weiterlesen