Im Jahr 2016 standen der extremen Rechten sachsenweit 45 Treffobjekte zur Verfügung. Ein Teil davon ist in öffentlicher Hand.
Im Vergleich zum Jahr 2015 war das ein Zuwachs um rund 60 Prozent und überdies der höchste Stand seit mehreren Jahren, als der rechten Szene jeweils rund 30 eigene wie fremde Immobilien offenstanden. Bedenklich: In der Hälfte aller aktuellen Fälle haben die braunen NutzerInnen eine „grundsätzliche Zugangsmöglichkeit“, also zum Beispiel einen eigenen Schlüssel oder auch einen regulären Mietvertrag. Das sind neun mehr als im Vorjahr. Details sind in meiner Kleinen Anfrage zum Thema (Drucksache 6/7842) verzeichnet.
Extreme Rechte erweitert Infrastruktur
Wie bereits unsere Große Anfrage zur extremen Rechten zeigte, fielen in den vergangenen fünf Jahren insgesamt 62 solcher Treffobjekte auf, die zum Teil auch im Freien liegen. Offenbar kann ein großer Teil dieser Anlaufpunkte nicht nur über einen längeren Zeitraum erhalten werden – sondern es gelingt auch eine sukzessive Ausweitung des Bestandes.
Besonders deutlich wird das am Fall Dresden, hier waren zuletzt gleich sieben weitere Objekte hinzugekommen. Der Aufbau neuer Strukturen geht dort offenbar mit der Erschließung zusätzlicher Infrastruktur einher. Das gilt leider bereits für die meisten Landkreise und Kreisfreien Städte. Insgesamt kann das, was durch den Abstieg der NPD verloren ging, mehr als kompensiert werden. Ein moderater Rückgang war zuletzt nur für die Landkreise Görlitz und Meißen zu verzeichnen.
Quelle: Drucksache 6/7842. Gefragt war nach baulichen Einrichtungen und Grundstücken, die als Treffobjekte der extremen Rechten genutzt wurden. Geantwortet wurde mit der Summe an Immobilien, die für die „Aufgabenerfüllung des LfV Sachsen“ relevant waren. Die Große Anfrage enthält darüber hinaus auch Angaben über Außengelände, beispielsweise einen Steinbruch.