Der Geheimdienst hat einen Verdacht. Dass der neurechte Antaios-Verlag „rechtsextrem“ sein könnte. Wissenschaft, Antifa, Zivilgesellschaft, Teile der Medien wissen das seit Jahren. Der VS versteht sich als Frühwarnsystem der Demokratie. Noch Fragen? https://t.co/ALPbphJt5z
— Kerstin Köditz (@kerstinkoeditz) June 15, 2021
Mir bereits vorliegende Auskunftsersuchen machen mich wirklich betroffen. Wir sprechen allen unsere Solidarität aus, die unrechtmäßig ins Visier des Inlandsgeheimdienstes geraten sind. Wenn dort falsche Informationen erfasst sind, kann das eines Tages einschneidende Folgen haben – auf zahlreiche Menschen in Sachsen könnte diesbezüglich noch eine Überraschung warten, wenn im Landesamt nicht schleunigst aufgeräumt wird. Continue Reading →
Die Zwickauer #AfD will ihren Direktkandidaten Matthias Moosdorf loswerden. Kreisparteitag stimmt für neue Aufstellungsversammlung. Die Reihen werden geschlossen. Wer nicht Flügel-treu ist, fliegt raus. https://t.co/b4QYveUau9 via @freie_presse
— Kerstin Köditz (@kerstinkoeditz) June 12, 2021
Nach der Daten-Sammelaffäre beim „Verfassungsschutz“ und der Berichterstattung über einen Fall aus Leipzig, in dem der Betroffene aufgrund einer beim Landesamt abgespeicherten Falschinformation einen Job nicht bekam, wird einmal mehr klar: Auf diese Behörde können wir verzichten. Bis es aber für seine Abschaffung eine politische Mehrheit gibt, muss der vom Amt angerichtete Schaden begrenzt und in der Behörde aufgeräumt werden. Continue Reading →
Wer an Informationen zur Datensammlung des Geheimdienstes in Sachsen jenseits der reißerischen Berichterstattung des @derspiegel interessiert ist, kann den kompletten Bericht der PKK nachlesen. Ansonsten gilt weiterhin: Geheimdienste abschaffen! https://t.co/PBWuOAnNKj
— Kerstin Köditz (@kerstinkoeditz) June 8, 2021