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Fünf Jahre danach

Heute, auf den Tag genau, jähren sich die Ereignisse in Eisenach und Zwickau, die als Selbstenttarnung des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ bekannt wurden. Aus diesem Anlass haben die Linke-FachpolitikerInnen in den Untersuchungsausschüssen der Länder und des Bundes kürzlich eine gemeinsame Erklärung herausgegeben, die auf eine Fortsetzung der – nicht nur – parlamentarischen Aufklärung drängt und vor den aktuellen Gefahren eines neuen – und fortgesetzten – Rechtsterrorismus warnt.

In diesem Sinne werden am kommenden Montag auch im Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages erneut Zeugen vernommen werden. Über die bisherigen Sitzungen berichtet fortan die unabhängige Initiative NSU-Watch Sachsen. Einen breiten Überblick über die extreme Rechte im Raum Chemnitz, aus der heraus ein militantes Neonazi-Netzwerk den NSU unterstützte, bietet die soeben neu aufgelegte Broschüre „Rechts sind doch die anderen!?“

Morgen wird unter dem Motto „Kein Gras drüber wachsen lassen!“ eine Demonstration in Zwickau stattfinden. Und nach wie vor bietet das Theatertreffen „Unentdeckte Nachbarn“ mit einem umfangreichen Rahmenprogramm Gelegenheit zur Diskussion. In der Westsächsischen Hochschule Zwickau ist aktuell auch die empfehlenswerte Ausstellung „Versagen mit System“ zu sehen. Zur Vernissage war ich leider erkrankt. Meine Gedanken, die ich mitteilen wollte, dokumentiere ich nachfolgend: Continue Reading →

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Save the Date: NSU-Ausschuss wird am 7. November fortgesetzt

Der Untersuchungsausschuss „Neonaziszische Terrornetzwerke in Sachsen“ wird sich am kommenden Montag, 7. November, zum voraussichtlich letzten Mal in diesem Jahr treffen. Es handelt sich um die inzwischen 15. Sitzung des Gremiums. Neben internen Beratungen der Ausschuss-Mitglieder werden zwei Zeugen in öffentlicher Sitzung befragt: die Herren Oberstaatsanwalt Holger Illing und der Leitende Oberstaatsanwalt Uwe Wiegner. Inhaltlich konzentriert sich der Ausschuss nach wie vor – und nunmehr womöglich abschließend – auf die Vorgänge und Ermittlungshandlungen rund um die Zwickauer Frühlingsstraße im November 2011.

Interessierte ZuschauerInnen sind herzlich eingeladen, Beginn ist 10 Uhr im Landtag, Raum A 600. Die offizielle Tagesordnung ist hier einzusehen.

 

Übrigens: Eine Übersicht zu vorangegangenen Sitzungen gibt’s bei NSU-Watch Sachsen.

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