Nach der antifaschistischen Mahnwache in Wurzen wurden am Auto des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Stadtrat, Jens Kretzschmar, die Radmuttern gelockert. Am vergangenen Wochenende wurde sein Fahrzeug durch Manipulationen am Auspuff fahruntüchtig gemacht. Kurz zuvor hatte er sich im „Spiegel“ kritisch über die Zustände in der Stadt geäußert. Continue Reading →
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Anhaltende Bedrohungslage in Wurzen nicht zulassen!
In Reaktion auf die jüngsten Auseinandersetzungen zwischen Einheimischen und Geflüchteten in Wurzen richtet die Linksfraktion einen umfangreichen Fragenkatalog an die Staatsregierung (Drucksache 6/12199). Sie soll dem Landtag darlegen, welche Erkenntnisse ihr zu seit dem 1. Januar 2014 in der Stadt verübten Straftaten, Vorkommnissen und Übergriffen mit extrem rechter, „asylkritischer“, „asylfeindlicher“, ausländerfeindlicher oder rassistischer Motivation vorliegen. Sie soll darstellen, wie die Ermittlungen geführt worden sind und was sie ergeben haben. Zu klären ist, ob Wurzen tatsächlich in dieser Beziehung ein Kriminalitätsschwerpunkt ist. Continue Reading →
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Gedenken an Luxemburg und Liebknecht
Gemeinsam mit meinem Kollegen aus der Linksfraktion Sachsen, Franz Sodann, und weiteren GenossInnen und FreundInnen habe ich heute am Gedenkstein in Lindhardt der Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts gedacht. Dazu hielt ich nachfolgende Rede: Continue Reading →
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