Monthly Archives: April 2018

„In Lunzenau haben sich Anhänger der rechtsextremen Szene zu einem Konzertabend getroffen. Wie das sächsische Innenministerium auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) hin mitteilte, trat ein Musiker namens Lunikoff am 18. Februar in der Stadt auf.“ — weiterlesen

„Neben 104 Volksverhetzungs-Delikten registrierte die Polizei im letzten Jahr in Sachsen auch elf Sachbeschädigungen mit Antisemitismus-Hintergrund und drei körperliche Angriffe auf Juden, wie das Innenministerium auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (51, Linke) erklärte.“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 11, und online

„Allein 2017 gab es bei 110 Gerichtsterminen in Sachsen verstärkte Sicherheitsmaßnahmen, 2018 waren bis Ende Februar 13 Termine betroffen. Dies teilte das sächsische Justizministerium in Dresden auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) mit. Hinzu kommen rund 20 Fälle, die nicht eindeutig einem konkreten Datum zugeordnet werden können.“ — weiterlesen

„Allein 2017 gab es bei 110 Terminen verstärkte Sicherheitsmaßnahmen, in diesem Jahr waren bis Ende Feb­ruar 13 Termine betroffen. Dies teil­te das Justizministerium auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabge­ ordneten Kerstin Köditz (Linke) mit.“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 1, und online

„In Sachsen wurden von 2012 bis 2016 mehr als 1500 Straftaten durch Reichsbürger verübt. 2017 kamen laut einer Anfrage der Linken-Abgeordneten Kerstin Köditz 235 Straftaten dazu. Auch dabei waren die Tatbestände ähnlich: Nötigungen, Beleidigungen und Widerstand gegen Beamte.“ — weiterlesen

„In 13 Fällen kam es dennoch zu Störungen. So wurden beispielsweise Richter und Beamte beschimpft, in Auerbach gab es einen körperlichen Übergriff. Köditz zufolge belegen die Zahlen, dass bisherige Gegenmaßnahmen nicht ausreichen, um die aggressiv auftretende Szene in Schach zu halten.“ — weiterlesen

„In den ers­ten drei Monaten des Jahres haben Mit­glieder des selbst ernannten ‚Freistaates Sachsen‘ wieder zahlreiche Schreiben an tatsächliche Ämter und Beamte ver­sandt, wie das Innenministerium jetzt auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (51, Linke) mitteilte.“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 11.

„Die Zahl extrem rechter Musikveranstaltungen in Sachsen hat sich 2017 im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt – auch die Zahl neonazistischer Bandprojekte und Liedermacher aus Sachsen ist auf ein neues Allzeithoch geklettert. Das hat die Linken-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz durch Anfragen errechnet.“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 44