„Was Reichsbürger betrifft, sei die Entwaffnung gut vorangeschritten, schätzt die Abgeordnete Köditz ein. Zuletzt waren noch 36 Personen aus diesem Bereich im Besitz waffenrechtlicher Erlaubnisse – die meisten davon – konkret elf Personen – im Landkreis Zwickau. Doch bei Rechtsextremisten kritisiert die Abgeordnete den weiter auch ganz legal möglichen Besitz von Schusswaffen.“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 2, und online
DNN, 25.02.2019: Linke verlangen konsequente Entwaffnung der rechtsextremen Szene
„Den Linken gehen die Bemühungen um Waffenverbote für Rechtsextremisten in Sachsen nicht weit genug. ‚Von einer Entwaffnung des braunen Spektrums kann im Freistaat noch keine Rede sein‘, kommentierte die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz am Montag Antworten auf eine von ihr gestellte Anfrage im Parlament. In Sachsen seien immer noch mehr als 100 Rechtsextreme und ‚Reichsbürger‘ im Besitz waffenrechtlicher Erlaubnisse.“ — weiterlesen
Extreme Rechte in Sachsen:
Mehr als 100 Personen dürfen Waffen besitzen
In Sachsen sind immer noch mehr als hundert Personen, die der extremen Rechten sowie den sogenannten Reichsbürgern anhängen, im Besitz waffenrechtlicher Erlaubnisse. Das ergibt eine Landtagsanfrage zum Thema (Parlaments-Drucksache 6/16129). Sie zeigt auch: Von einer Entwaffnung des braunen Spektrums kann im Freistaat noch keine Rede sein. Continue Reading →
Freie Presse, 21.02.2019: Rechtsextreme Partei buhlt um Gunst der Kinder
„Dass beim ‚III. Weg‘ keineswegs alles Spiel und Spaß ist, auch das zeigen die Antworten auf die Köditz-Anfrage. Vier Mitglieder der Partei gehörten zuvor inzwischen verbotenen Organisationen an. Als Fahnenträger der Partei schickte sich auch schon Martin H. an, einer der in Untersuchungshaft befindlichen Terrorverdächtigen der Gruppe ‚Revolution Chemnitz‘.“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 5, und online
Sächsische Zeitung, 20.02.2019: Rechtsextreme Kleinpartei im Aufwind
„Köditz, die als Kennerin des Rechtsextremismus in Sachsen gilt, bezieht sich auf mehrere Antworten des Innenministeriums auf ihre Landtagsanfragen. Demnach hat ‚Der III. Weg‘ im Freistaat mittlerweile 125 Mitglieder aufgenommen. Köditz betonte: ‚Das sind noch keine Massen – trotzdem gelang der Gruppe, die als Auffangbecken für den harten, elitären Kern der Naziszene gilt, eine Verdopplung binnen zwei Jahren.‘ Bundesweit gebe es mehr als 500 Mitglieder.“ — weiterlesen
LVZ, 20.02.2019: Rechtsextreme Gruppe „Der III. Weg“ weiter mit Zulauf in Sachsen
„Allein im Jahr 2018 registrierten die Behörden in Sachsen mindestens 72 Aktionen der Gruppe – mit Fokus in Plauen, Zwickau und Chemnitz. Zunehmend trete ‚Der III. Weg‘ aber auch in Leipzig auf, ergänzte Köditz. ‚Kinder und Jugendliche sind eine wichtige Zielgruppe, an sie richteten sich neun der Aktionen – darunter etwa wiederholte Selbstverteidigungs-Kurse‘, so die Linkenpolitikerin weiter.“ — weiterlesen
Rechtsaußen-Parteien in Sachsen:
„Der III. Weg“ wächst, NPD fällt weiter
Im Schatten des AfD-Aufstiegs kommt es zu starken Verschiebungen bei extrem rechten Parteien in Sachsen. Meine jüngsten Landtags-Anfragen zeigen: Die NPD ist im freien Fall und verliert immer mehr Mitglieder. Die Konkurrenz von „Der III. Weg“ ist dabei, ihr den Rang abzulaufen. So hat „Der III. Weg“ im Freistaat inzwischen 125 Mitglieder aufgenommen (Parlaments-Drucksache 6/16132). Das sind noch keine Massen – trotzdem gelang der Gruppe, die als Auffangbecken für den harten, elitären Kern der Naziszene gilt, eine Verdopplung binnen zwei Jahren. Bundesweit gibt es mehr als 500 Mitglieder, neben dem Stammland Bayern dürfte Sachsen am bedeutsamsten sein. Continue Reading →
Junge Welt, 15.02.2019: „Unwissenheit und Schuldabwehr vermischen sich“
„Von verteilten Propagandabroschüren bis Körperverletzung: Mehr rechte Straftaten an Sachsens Schulen. Ein Gespräch mit Kerstin Köditz“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 2, und online
Tagesspiegel, 13.02.2019: Mit Nazi-Uniformen zum Karneval im Erzgebirge
„Die sächsische Linken-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz sagte dem Tagesspiegel: ‚Es geht zwar um Karneval, aber lustig ist der Vorfall ganz und gar nicht. Karneval hinter Gittern? Bewacht von der Nazi-Wehrmacht? Das ist mindestens geschmacklos.‘ Wenn schon die Karnevalisten historisch närrisch geworden seien, hätte zumindest der Bürgermeister eingreifen müssen, erklärt Köditz. ‚Am schlimmsten aber ist, dass es solche Vorfälle auch in Zusammenhang mit Umzügen in Sachsen immer wieder gibt.'“ — weiterlesen
L-IZ, 13.02.2019: Sachsen wurde 2018 zum Tummelplatz für rechte Konzertveranstalter
„Schon vor einem Jahr konnten wir an dieser Stelle berichten, dass die Zahl von Rechtsrock-Konzerten in Sachsen stark gestiegen war. 2018 aber hat deren Zahl noch einmal zugenommen, kann Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Landtag, nun feststellen. Die rechtsextreme Szene nutzt diese Konzerte immer mehr dazu, sich zu vernetzen und ihre Anhängerschaft zu stärken.“ — weiterlesen
Lausitzer Rundschau, 12.02.2019: Linke verlangt Strategie gegen Konzerte rechtsextremer Bands
„Sachsens Innenministerium hat nach Ansicht der Linken kein Konzept gegen Konzerte rechtsextremer Bands und Liedermacher. Ressortchef Roland Wöller (CDU) habe offenbar keine Gegenstrategie gefunden – ‚falls er überhaupt danach gesucht hat‘, sagte die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz am Montag in Dresden.“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 5
ND, 12.02.2019: Zahl der Nazi-Konzerte in Sachsen erreicht neuen Höchststand
„Sachsens Verfassungsschutz spreche von lediglich 24 Konzerten, ‚weil er andere Szeneveranstaltungen, die musikalisch flankiert wurden, einfach rausgerechnet hat‘, sagte die LINKEN-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz. Das ändere jedoch nichts daran, ‚dass Sachsen gemeinsam mit Thüringen der derzeit wichtigste Standort für extrem rechte Musik ist‘, betonte sie.“ — weiterlesen
DNN, 11.02.2019: Zahl extrem rechter Musikevents in Sachsen auf Höchststand
„Die meisten rechtsextremen Musikevents wurden 2018 demnach in den Landkreisen Görlitz (12) und Nordsachsen (10) gezählt. Dort stünden etwa in den Orten Ostritz und Staupitz ‚legale‘ Locations‘ zur Verfügung. Auch die Gemeinde Mücka im Landkreis Görlitz sei wieder zu einer festen Adresse geworden, so Köditz.“ — weiterlesen
Rechtsrock & Co. im Jahr 2018:
Fast 50 braune Musik-Events in Sachsen
Die Zahl extrem rechter Musikveranstaltungen in Sachsen ist 2018 auf einen neuen Höchstwert gestiegen: Insgesamt fanden 49 Konzerte, Live-Auftritte bei Kundgebungen sowie „Liederabende“ der rechten Szene statt. Das ergibt eine Auswertung meiner Kleinen Anfragen, die ich regelmäßig an die Staatsregierung stelle (zuletzt: Parlaments-Drucksache 6/16105). Continue Reading →
Das sind die Wahlkreisbewerber*innen der @linke_sachsen im Leipziger Land: @EnnoSachsen, Jens Kretzschmar, @kerstinkoeditz und @Null4Zwo77. Ich habe jetzt schon Lust mit euch Wahlkampf zur #sltw19 zu machen. pic.twitter.com/0T4GjkHXSb
— Rico Gebhardt (@ricogebhardt) February 9, 2019
Freie Presse, 07.02.2019: Anzahl rechter Delikte an Schulen steigt
„Grundschulen tauchen 14-mal in der Schulleiter-Liste auf, bei der Straftatenbilanz der Polizei neunmal. Dieser Punkt gibt der nachfragenden Abgeordneten besonders zu denken. ‚Das Phänomen scheint sich auf immer jüngere Schüler auszuweiten‘, folgert Köditz. ‚Da muss man sich fragen, ob und wie die Vermittlung humanistischer Werte überhaupt noch gewährleistet ist.'“ — mehr in der Drucksausgabe, Seite 4, und online
MDR, 06.02.2019: Mehr rechte Straftaten an Sachsens Schulen
„Die Linke-Abgeordnete Kerstin Köditz sagte, auch die NPD und die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ versuchten offenbar gezielt, Schulen ins Visier zu nehmen. Durch die Steigerung im dritten Jahr in Folge ist die Abgeordnete alarmiert. Dies könne aber auch bedeuten, dass Schulen inzwischen stärker für das Problem sensibilisiert seien. Das sei ein gutes Zeichen, so Köditz.“ — weiterlesen
Mehr rechte Straftaten an sächsischen Schulen
Die Zahl rechtsmotivierter Straftaten an sächsischen Schulen ist 2018 deutlich gestiegen. Das zeigt die Antwort der Staatsregierung auf meine aktuelle Anfragea die Staatsregierung (Drucksache 6/16138). Demnach wurden der Polizei insgesamt 91 rechtsmotivierte Straftaten im Zusammenhang mit Schulen bekannt. In allen Fällen wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet. Continue Reading →
Beate #Zschäpe wurde heute – wie von ihr gewünscht – nach #Chemnitz verlegt, berichtet @kollenbergkai @freie_presse. Von dort aus hatte der #Rechtsterrorismus des #NSU seinen Anfang genommen. Bis heute sind dort mutmaßl. Unterstützer aktiv. https://t.co/0bxx830ju2
— Kerstin Köditz (@kerstinkoeditz) February 4, 2019
„Was es bräuchte, das ist eine ordentliche Revolution“
Meine Rede zum Luxemburg-Liebknecht-Gedenken in Lindhardt am 2. Februar 2019
Es ist selten, sehr selten, dass ein französischer Roman fast unmittelbar nach seiner Veröffentlichung in deutscher Übersetzung erscheint. Erst recht dann, wenn es sich um einen noch jungen, 1992 geborenen Autor handelt. Edourd Louis, so heißt der junge Mann, hat ein Credo: „Literatur muss kämpfen, für all jene, die nicht selbst kämpfen können!“ Continue Reading →
Volles Programm rund um den 13. Februar in #Dresden: Die #NoAfD "gedenkt" am 13.02. Von der "Wellenlänge" gibts Anmeldungen für "stilles Gedenken" am 13./14./15.02. Nach unbest. Infos plant das Holocaustleugner-Spektrum eine Versammlung am 16.02. #dd1302 #dd1402 #dd1502 #dd1602 https://t.co/TLurMiAElt
— Kerstin Köditz (@kerstinkoeditz) February 1, 2019