2024
September
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Neues Deutschland, 30.01.2019: Geheimdienst auf der Spur von Landolf Ladig

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„Kerstin Köditz, sächsische LINKE-Landtagsabgeordnete und Expertin für die Neue Rechte, nennt die im Gutachten aufgezählten Belege, wonach es sich bei der AfD um eine rechtsradikale Partei handelt, ‚erdrückend‘. Dennoch sieht sie einige handwerkliche Mängel. So setze sich die Arbeit kaum mit dem ’sichtbaren Radikalisierungs-Prozess der Partei‘ auseinander, auch wissenschaftliche Arbeiten, wo die AfD politisch zu verorten ist, werden zu wenig aufgegriffen.“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 4, und online

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L-IZ, 29.01.2019: Kerstin Köditz findet etliche sächsische AfD-Größen prominent im Verfassungsschutz-Gutachten vertreten

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„Aber die Präsenz einiger auffälliger Sachsen im Gutachten war dann doch nicht zu übersehen. ‚Beachtlich ist das große Gewicht, das dutzenden einschlägigen Äußerungen von insgesamt zehn sächsischen AfD-‚Größen‘ sowie weiteren Führungsfiguren der ‚Jungen Alternative‘ zukommt‘, stellt Köditz fest.“ — weiterlesen

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DPA, 28.01.2019: AfD-Gutachten veröffentlicht

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„In dem am Montag von netzpolitik.org veröffentlichten Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) über die AfD sieht die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke) klare Hinweise darauf, dass die AfD eine rechtsradikale Partei sei. ‚Zahlreiche Äußerungen von Parteigrößen auch aus Sachsen stellen die Menschenwürde infrage. Die Zahl und der Inhalt der Belege sind erdrückend‘, erklärte die Landespolitikerin.“ — weiterlesen

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Sächsische AfD-„Größen“
im Verfassungsschutz-Gutachten

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Das „Verfassungsschutz“-Gutachten zur AfD, das seit heute öffentlich zugänglich ist, zeigt zweierlei sehr klar: Erstens ist die AfD eine rechtsradikale Partei – zahlreiche Äußerungen von Parteigrößen auch aus Sachsen stellen die Menschenwürde infrage. Die Zahl und der Inhalt der Belege sind erdrückend. Beim Lesen muss man sich immer wieder vergewissern, ob es um die AfD oder nicht doch um die NPD geht. Die Ähnlichkeiten bis hinein in die plumpe Nazi-Sprache sind verblüffend. Zweitens ist meines Erachtens genau deshalb die gesetzliche Zuständigkeit der „Verfassungsschutz“-Behörden gegeben. Continue Reading →

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Kommunalwahl: Grimmas LINKE startet mit jungem Führungstrio

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Die drei Spitzenkandidaten auf der Liste, die Grimmas LINKE zu den Stadtratswahlen präsentiert, seien keineswegs „junge Wilde“, meint Stadträtin Kerstin Köditz. Aber sie stünden dafür, dass die LINKE auch umsetze, was sie angekündigt habe. „Wir wollen einen Generationswechsel und deutlich sichtbar machen, dass der Stadtrat kein Ältestenrat sein darf. Zur Demokratie gehört auch, dass alle Generationen vertreten sind.“

Dafür stünden die drei Personen, die die LINKE bei ihrer Nominierungsveranstaltung am Dienstag auf die Spitzenplätze gesetzt hat. Mit dem Betriebswirt Max Schöpe (28), dem Verwaltungsangestellten Heiko Mätzold (21) und dem Handwerker Christian Schaffer (21) stünden Personen zur Verfügung, die bereit seien, Verantwortung zu übernehmen.

„Uns geht es um Transparenz im Stadtrat, um die Entwicklung von Initiativen mit der Bevölkerung gemeinsam, um ein Mehr an Demokratie“, erklärte Spitzenkandidat Max Schöpe. Der Stadtrat dürfe seine Rolle nicht darin sehen, die Vorgaben der Verwaltung lediglich abzunicken. Im beabsichtigten Generationswechsel müsse allerdings auch Kontinuität liegen: Deshalb sei es wichtig, dass auch die bisherigen drei Stadträtinnen erneut zur Wahl antreten.

„Uns ist es ernst mit unserer Aussage“, so Schöpe weiter, „dass die Ortschaftsräte gestärkt werden müssen. Deshalb freuen wir uns, dass wir erneut in der Lage sind, auch zu diesen Wahlen anzutreten.“

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„Es ist an der Zeit, über Mitte-Links-Bündnisse nachzudenken“

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In Dresden war Martina Renner diesen Montag bei der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Kerstin Köditz (Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion Sachsen) eingeladen. Vor 40 Gästen diskutierten Sie über den Umgang mit der extremen Rechten und Strategien gegen den rechten Zeitgeist. Die klare Botschaft von Martina Renner: Wir müssen noch stärker soziale und antirassistische Kämpfe aufeinander beziehen und so breite antifaschistische Bündnisse schmieden. (Quelle)

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MDR, 09.01.2018: Verfassungsschutz Sachsen beobachtet „Pro Chemnitz“

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„Für Kerstin Köditz, Rechtsextremismus-Expertin und Landtagsabgeordnete der Linken, kommt der Schritt des Verfassungsschutzes zu spät: ‚Wenn man sich diese Demos anguckt, was dort für Reden gehalten wurden, welche Symbole gezeigt worden sind – da hätte man von vornherein anders damit umgehen können‘, sagte sie MDR SACHSEN. Wenn eine Gruppe als extremistisch eingestuft wird, ist das für viele Menschen ein wichtiger Hinweis, wie man mit ihnen umzugehen hat. ‚Sicherlich wären dann auch weniger Menschen dort einfach so mitgelaufen.'“ — weiterlesen

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ND, 09.01.2018: Verfassungsschutz nimmt „Pro Chemnitz“ ins Visier

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„Für die LINKE im sächsischen Landtag kommt die Beobachtung zu spät. Die Gruppierung ‚Pro Chemnitz‘ habe ihr extrem rechtes Gedankengut unter dem Deckmantel der Kritik an der Asylpolitik über lange Zeit hinweg ziemlich ungestört in die Gesellschaft getragen, sagte die Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion, Kerstin Köditz.“ — weiterlesen

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„Pro Chemnitz“-Beobachtung kommt zu spät

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Der Schritt, das extrem rechte Bündnis „Pro Chemnitz“ ins Visier zu nehmen, war überfällig – und hätte schon viel zeitiger gegangen werden müssen! Das LfV selbst teilt mit, dass die Hauptprotagonisten der Gruppierung innerhalb der extremen Rechten „schon langjährig aktiv“ sind und dort „unter anderem langjährige Holocaustleugner“ unterstützen. Das war Szenebeobachtern allerdings längst klar. Continue Reading →

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DNN/LVZ, 09.01.2018: Adolf im Online-Shop: Rechtsextreme Vertriebe stützen die Nazi-Szene in Sachsen

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„‚Zu den Besonderheiten in Sachsen gehört, dass einige dieser Locations weitgehend legalisiert sind‘, sagt Kerstin Köditz (Linke). In den 1990er Jahren habe sich die Szene noch heimlich treffen müssen. ‚Aus meinen jahrelangen Beobachtungen weiß ich aber, dass das schon lange nicht mehr nötig ist. Sachsens Innenministerium hat praktisch über Jahrzehnte hinweg gepennt und offenbar nicht einmal versucht, dieser gefährlichen Entwicklung einen Riegel vorzuschieben.'“ — mehr in der Druckausgabe, Seite 7, und online

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Linke Politik ist transparente Politik: Deswegen lege ich offen, was ich als Abgeordnete verdiene. Eine Pflicht dazu besteht – leider – nicht. Meine Fraktion stimmt regelmäßig gegen wiederkehrende Erhöhungen der Diäten. Aktuelle Zahlen stehen hier.

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