2017
August
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Wurzens wunde Punkte

Eine antifaschistische Demonstration im Muldental wird geschmäht, bevor sie stattgefunden hat. Dabei gibt es gute Gründe, am 2. September auf die Straße zu gehen.

 

Am 2. September soll in Wurzen eine antifaschistische Demonstration stattfinden. An der Planung halte ich keine Aktien, bin nicht um Unterstützung gebeten worden, sondern habe davon – wie andere engagierte Menschen in der Region auch – aus der Zeitung erfahren. Von einem „zweiten Hamburg“ war da die Rede, das sich in dem hundertsechzig Mal kleineren Wurzen abspielen könne. Dabei unternehme man in Wurzen doch so viel, um „dem Extremismus vorzubeugen“. Zum Beispiel, indem man den Nachwuchs „in Lohn und Brot“ bringt. Continue Reading →

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Am Donnerstag: Vortrag in Görlitz

Auf Einladung von DIE LINKE.Görlitz spreche ich am kommenden Donnerstag, 17. August, über die extreme Rechte in Sachsen.

Zwischen „besorgten Bürgern“ und braunem Terror

Eine Rekordzahl rechter Straftaten, Aufmärsche von „besorgt“ bis braun, eskalierende Gewalt bis hin zum Rechtsterrorismus: Sachsen ist das Kernland der extremen Rechten in Deutschland. Hier ist das Problem chronisch und akut zugleich – hier muss sich endlich etwas ändern!

Zeit: ab 18 Uhr
Ort: Büro MdL Mirko Schultze, Schulstraße 8, 02826 Görlitz

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L-IZ, 03.08.2017: Erster Lagebericht zu „Reichsbürgern“ in Sachsen

„Da war es zwar noch immer so, dass eine Landtagstabgeordnete wie Kerstin Köditz (Die Linke) regelrecht Druck machen musste mit etlichen Kleinen Anfragen, bis auch der zuständige Minister akzeptierte, dass die ‚Reichsbürger‘ ganz bestimmt keine harmlosen Leute waren. Und der Lagebericht, den das Landesamt für Verfassungsschutz am 1. August vorlegte, bestätigt das nur.“Weiterlesen

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Kontext, 02.08.2017: Fliegengesumme

„Noch unbefriedigender erscheint der Hinweis auf die Zuständigkeiten der Untersuchungsausschüsse für die Aufklärung möglicher Fehler staatlicher Behörden, gerade angesichts aktueller Vorgänge im sächsischen Landtag. Kerstin Köditz (Linke), stellvertretende NSU-Ausschussvorsitzende in Dresden, beklagt die permanente Zensur ‚im Kopf‘, weil rund ein Viertel der 1500 Aktenordner, die die Behörden geliefert haben, als Verschlusssache eingestuft wurde.“Weiterlesen

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Freie Presse, 02.08.2017: Sachsens NSU­-Ausschuss: Woher kamen die anderen Waffen?

„Doch woher stammen all die anderen Waffen, über die Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe verfügten? Das fragt die stellvertretende Ausschussvorsitzende Kerstin Köditz, Rechtsextremismus-­Expertin der Linken im Landtag, die in dieser Woche Halbzeitbilanz zur Ausschussarbeit zog. 20 Schusswaffen fand man beim Trio.“ — Mehr in der Druckausgabe, S. 4

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DNN/LVZ, 02.08.2017: Ulbigs Behörden haben Szene im Blick

„Die Linke im Sächsischen Landtag kündigte gestern eine Klage beim Verfassungsgericht an. Die Abgeordnete Kerstin Köditz kritisierte, sie sehe sich durch die früheren Antworten des Innenministeriums nach Anfragen zu den Reichsbürgern in ihren Abgeordnetenrechten beeinträchtigt.“ — Mehr in der Druckausgabe, S. 4

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Mitteldeutsche Zeitung, 01.08.2017: Gut 700 „Reichsbürger“ in Sachsen

„In der Opposition sah man den bisherigen Umgang mit ‚Reichsbürgern‘ kritisch. Sachsen sei bei der Entwaffnung Betroffener und echtem Handeln im Rückstand, sagte Linke-Politikerin Kerstin Köditz: ‚So erfreulich die allmähliche Annäherung Ulbigs an die Realität ist, so unerfreulich ist seine anhaltende Untätigkeit auch in diesem Bereich. Aktivitätssimulation ist das Gegenteil von Politik.'“Weiterlesen

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MDR, 01.08.2017: 718 Reichsbürger leben in Sachsen

„Für die Rechtsextremismus-Expertin der Linken im Sächsischen Landtag, Kerstin Köditz, kommen die Beobachtungen der Verfassungsschützer in Sachsen zu spät. Sie erklärte MDR SACHSEN: ‚Es musste erst ein Polizeibeamter von einem Reichsbürger umgebracht werden, bis diese Gruppierung mal auf den Schirm der Behörden kommt.'“Weiterlesen

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LVZ, 01.08.2017: Köditz kritisiert Sachsens Behörden wegen NSU

„Gestern präsentierte die Abgeordnete Kerstin Köditz (Linke) eine Art Zwischenbilanz des Kontrollgremiums – und sparte dabei nicht mit Kritik. Der Kernpunkt ihrer Aussage lautete: Eine erhebliche Anzahl der Akten sei als Verschlusssache deklariert und dürfe somit selbst im Abschlussbericht des Gremiums nicht auftauchen. ‚Diese Geheimniskrämerei verhindert die Aufklärung‘, meinte Köditz. ‚Wenn sich die Behörden nach 2011 entschlossen hätten, reinen Tisch zu machen, brauchten wir eventuell gar keine U-Ausschüsse.'“ — Mehr in der Druckausgabe, S. 4.

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DNN/LVZ, 31.07.2017: Entwaffnung von Reichsbürgern und NPD-­Mitgliedern läuft nur schleppend

„Vor gut fünf Monaten hieß es: Zu 25 von damals 423 festgestellten Reichsbürgern würden Erkenntnisse über waffenrechtliche Erlaubnisse vorliegen, zudem verfüge eine Person sogar über eine Sprengstoff-rechtliche Genehmigung. 73 Rechtsextreme würden in Sachsen einen Waffenschein besitzen, geht darüber hinaus aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken­Abgeordneten Kerstin Köditz hervor.“ — Mehr in der Druckausgabe, S. 4

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