2016
Dezember
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Sachsens Verfassungsschutzchef verniedlicht Rassismus

Der offizielle Beginn der Karnevalssaison, der närrischen Jahreszeit, ist der 11. November. Auch dafür ist der Präsident des sächsischen Nachrichtendienstes viel zu spät dran. Allerdings könnte man den Inhalt seiner Ausführungen so deuten, als wolle er diese närrische Jahreszeit einläuten. Anders sind Aussagen wie die, sein Amt stelle Angebote und Expertisen für jene zur Verfügung, „die mit jungen Menschen arbeiten“, nicht zu deuten. Continue Reading →

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Sächsische Zeitung, 01.12.2016: Linke fordert Harig-Rauswurf

„Die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Die Linke) spricht derweil von ‚einer Kapitulation des Rechtsstaats‘. Michael Harig wisse, dass es im Kreis Bautzen zwischen legal auftretenden extremen Rechten bis hin zu deren militantem Arm eine engmaschige Vernetzung gebe. Die Politiker verwiesen unisono auf das derzeit laufende Verbotsverfahren gegen die NPD.“Weiterlesen

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Freie Presse, 01.12.2016: Razzia gegen rechtsextreme „Kameraden“ in Dresden

„‚Endlich wird eingeschritten‘, sagt Köditz, die das Zögern der Behörden ‚Fehleinschätzungen‘ zuschreibt. ‚Man geht zu sehr von in sich geschlossenen Einzelgruppen aus. Ich sehe stattdessen einen hohen Grad der Vernetzung‘, sagt die Abgeordnete. […] Angesichts des angeblichen Zusammenwirkens der ‚Freien Kameradschaft Dresden‘ mit der ‚Gruppe Freital‘ sei die Unterscheidung, die Behörden zwischen beiden Gruppen ziehen, für sie nicht nachvollziehbar, sagt Köditz.“ — Mehr dazu in der heutigen Druckausgabe, Seite 2, und online

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LVZ, 01.12.2016: Großeinsatz gegen Dresdner Neonazi-Szene

„Die Linken-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz kritisierte, dass das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen die ‚Freie Kameradschaft Dresden‘ im jüngsten Jahresbericht als ’subkulturell‘ hingestellt habe, obwohl inzwischen seit rund anderthalb Jahren ermittelt werde. ‚Die reihenweise Begehung von Gewaltstraftaten legt denn auch eine straffe Organisierung nahe. Dem OAZ ist zu danken, sie geknackt zu haben‘, so die Abgeordnete.“ — Mehr dazu in der heutigen Druckausgabe, Seite 5

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