2016
August
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LVZ Muldental, 27.08.2016: Chlorhühnchen gegen Keimhühnchen

„Lediglich der Europaabgeordnete Hermann Winkler (CDU) und die Landtagsabgeordnete (Die Linke) und Stadträtin Kerstin Köditz lieferten sich einen Schlagabtausch. […] Kerstin Köditz prangerte an, dass die Bürger beim TTIP ausgeschlossen würden und zum anderen nur durch den Druck der Bürger Bewegung in die Verhandlungen kommen würde. Die nächste Großdemonstration ist am 17. September in Leipzig angesagt.“

Mehr dazu in der heutigen Druckausgabe auf Seite 30.

Alle Infos zur Stop-TTIP-Demonstration am 17. September in Leipzig gibt’s hier.

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Buchtipp (I): Handbuch Rechtsextremismus kostenlos bestellen

Mit dem jüngst erschienenen Handbuch Rechtsextremismus haben die Herausgeber Fabian Virchow, Martin Langebach und Alexander Häusler ein Nachschlagewerk auf der Höhe der Zeit vorgelegt. Die Autorinnen und Autoren widmen sich ausführlich der Geschichte, den Themen und Strategien der extremen Rechten in der Bundesrepublik seit 1945, ihren Wahlkämpfen, Kulturkonzepten und Geschlechtervorstellungen. Continue Reading →

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ND, 22.08.2016: Connewitz gegen das Imperium

„Von knapp 250 Neonazis und Hooligans, die Anfang Januar den linksalternativen Stadtteil Connewitz überfallen haben, sind 41 Verdächtige dem FC Lok Leipzig zuzurechnen, erklärte das sächsische Innenministerium auf eine Kleine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz.“

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Meine Landtags-Anfrage plus Antworten des Innenministers gibt’s hier zum Nachlesen.

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SäZ, 19.08.2016: Unister-Teilhaber unter Beobachtung

„Nach Erkenntnissen von Innenminister Markus Ulbig (CDU) referierte der vorbestrafte Österreicher unter anderem im Juni 2009 zum Thema „Das Deutschtum in der Ostmark“ auf einer Neonazi-Veranstaltung in Leipzig. Das geht aus Ulbigs Antwort auf eine Anfrage hervor, die die Linke-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz bereits im Februar 2011 gestellt hatte. Der sächsische Verfassungsschutz war demnach damals informiert.“

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Mit den Erkenntnissen des Innenministers ist das aber so eine Sache: Continue Reading →

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Save the Date: NSU-Ausschuss wird am 29. August fortgesetzt

Der NSU-Untersuchungsausschuss („Neonazistische Terrornetzwerke“) des Sächsischen Landtages wird sich am Montag, 29. August, zur inzwischen dreizehnten Sitzung treffen und – bereits zum zweiten Mal – den Kriminalbeamten Swen Philipp befragen. Interessierte ZuschauerInnen sind herzlich eingeladen, Beginn ist 10 Uhr im Landtag, Raum A 600. Die offizielle Tagesordnung ist hier einzusehen.

Nach wie vor befasst sich der Ausschuss schwerpunktmäßig mit den Vorgängen in der Zwickauer Frühlingsstraße im November 2011. Wer einen Einstieg ins Thema sucht, kann in unserer Broschüre nachschlagen, die wir zum Start des Ausschusses aufgelegt hatten.

Statusmitteilung

Willkommen!

Frühjahrs Sommerputz: Willkommen auf der neuen Webseite. Hier bloggen künftig die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz und ihr Team. Nicht wundern, einige Inhalte fehlen noch. Die bisherige Seite bleibt als Archiv erhalten unter kerstin-koeditz.de/blog. Wer den Blog abonniert hat, sollte den neuen RSS-Feed einsetzen.

Video

Jetzt abstimmen und den Panter-Preis nach Grimma holen!

Mit dem Panter-Preis würdigt die Tageszeitung taz seit mehr als zehn Jahren Mitmenschen, die sich mit großem persönlichen Einsatz für andere starkmachen. Noch bis 4. September kann abgestimmt werden – es stehen wirklich bemerkenswerte Projekte zur Auswahl. Als Grimmaerin wähle ich Tobias Burdukat, besser bekannt als Pudding. Als Stadtratsmitglied, Sozialarbeiter des Kinder- und Jugendhauses „Come In“ und mit dem „Dorf der Jugend“ setzt er sich unermüdlich für junge Menschen ein. Danke dafür!

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L-IZ, 14.08.2016: Sachsens Verfassungsschutz beobachtet die Identitären noch lange nicht

„[…] so oft Landtagsabgeordnete bei der Sächsischen Regierung angefragt haben, bekamen sie von Innenminister Markus Ulbig die stereotype Antwort, das Sächsische Landesamt für Verfassungsschutz würde die Identitären nicht beobachten. Und gerade die Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Landtag, Kerstin Köditz, hatte immer wieder nachgefragt. […] Dabei hatte Köditz klipp und klar den Verdacht geäußert, dass Überschneidungen der Identitären in Sachsen mit der vom Verfassungsschutz beobachteten rechtsextremen Szene wahrscheinlich sind.“

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Erratum! Anders, als im Artikel der Leipziger Internet-Zeitung dargestellt, hat das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen die nachrichtendienstliche Beobachtung der „Identitären Bewegung“ im Freistaat am 1. Juni 2016 aufgenommen. Besser spät als nie und vielleicht nicht zufällig einen Tag, bevor ich bei einer Pressekonferenz in Dresden meine Erkenntnisse zu den „Identitären“ vorgestellt habe. Inzwischen ist auch eine neue Landtagsanfrage zu den Aktivitäten der Gruppe im Geschäftsgang (hier nachzulesen), auf die Antworten bin ich gespannt.

Zitat

jW, 10.08.2016: Rechter Maskenball

„Kerstin Köditz, antifaschistische Expertin und Landtagsabgeordnete der Linkspartei in Sachsen, beobachtet die Aktivitäten der rechten Kulturkrieger seit geraumer Zeit. Im Gegensatz zum Bundesinnenministerium liegen ihr durchaus Erkenntnisse vor. „Der Zulauf zu den Identitären ist schon längere Zeit nicht zu übersehen“, warnte sie am Dienstag im Gespräch mit jW.“

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