2018
Februar
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Das war Sachsen 2017:
NPD schwächelt, „Der III. Weg“ wächst

Neofaschistische Parteien gewinnen im Freistaat unterm Strich keine Mitglieder hinzu. Im vergangenen Jahr hatten NPD, „Die Rechte“ sowie „Der III. Weg“ insgesamt 510 Mitglieder – genauso viele wie 2016. Das ergeben mehrere Landtagsanfragen, die ich an die Staatsregierung richtete. Gleichwohl gibt es interessante Verschiebungen.

 

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LVZ/DNN, 14.02.2018: NPD mit weniger Mitgliedern

„Die Mitgliederzahlen der drei in Sachsen relevanten Parteien aus dem rechten Spektrum verharren auf einem konstanten Niveau. Der Mitgliederverlust von NPD und ‚Die Rechte‘ werde durch einen Zuwachs bei der Partei ‚Der III. Weg‘ aufgewogen, berichtete gestern in Dresden die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke) und berief sich dabei auf Angaben des Innenministeriums.“ — mehr in den Druckausgabe

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Sächsische Zeitung, 09.02.2018: Drei rechtsextreme Konzerte in Riesa

„Die Zahl rechtsextremer Musikveranstaltungen in Sachsen hat sich 2017 gegenüber dem Vorjahr auf mindestens 46 verdoppelt. Zugleich sei die Zahl neonazistischer Bandprojekte und ‚Liedermacher‘ aus Sachsen weiter angestiegen, teilte die sächsische Linken-Abgeordnete Kerstin Köditz unter Verweis auf Antworten des sächsischen Innenministeriums auf parlamentarische Anfragen mit.“Weiterlesen

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DPA, 08.02.2018: Linke für schärfere Waffenkontrollen in der rechten Szene

„Die Linken im sächsischen Landtag haben schärfere Zuverlässigkeitskontrollen für den Waffenbesitz bei Rechtsextremisten und Reichsbürgern gefordert. Die Zahl der potenziell bewaffneten Rechtsextremisten sei im vergangenen Jahr trotz bereits verschärfter Regeln weiter gestiegen, teilte die Extremismusexpertin der Fraktion, Kerstin Köditz, am Donnerstag mit.“Weiterlesen

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LVZ, 06.02.2018: Rechtsextreme Konzerte in Nordsachsen

„Nordsachsen ist offenbar ein Schwerpunkt bei rechtsextremen Konzerten in Sachsen. Wie die Linke-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz mitteilte, wurden im vergangenen Jahr im ganzen Freistaat insgesamt 46 solcher Konzerte, Live-Auftritte bei Veranstaltungen und ‚Liederabende‘ gezählt – davon hätten allein zehn im nordsächsischen Staupitz (bei Schildau) stattgefunden.“ — Mehr in der Druckausgabe

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Freie Presse, 06.02.2018: Schüler beschimpft Lehrerin: Sie gehören nach Auschwitz!

„Der Vorfall wurde erst jetzt bekannt, nachdem der sächsische Justizminister Sebastian Gemkow der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linkspartei) auf eine sogenannte Kleine Anfrage geantwortet hatte. Die Frage bezog sich auf juristische Folgen politisch motivierter Straftaten im rechtsradikalen Bereich. In dem konkreten Fall stellte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen ein, nachdem der Schüler nicht mit zu einer Klassenfahrt durfte.“Weiterlesen

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L-IZ, 06.02.2018: Rechtsradikale und „Reichsbürger“ waren 2017 vermehrt an Sachsens Schulen aktiv

„Was passiert eigentlich in den Köpfen der Jugendlichen, wenn ein Land über Jahre alle rechtsradikalen Bestrebungen und Vernetzungen ignoriert, ganze Regionen von rechtsradikaler Stimmungsmache beherrscht sind? Natürlich greift das dann auch auf die Schulhöfe über. Und es sorgt dort wieder für mehr rechtsmotivierte Straftaten, wie die linke Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz jetzt erfragte.“Weiterlesen

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Das war Sachsen 2017:
Zahl der Neonazi-Konzerte verdoppelt

Die Zahl extrem rechter Musikveranstaltungen im Freistaat hat sich 2017 im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt – und die Zahl neonazistischer Bandprojekte und „Liedermacher“ aus Sachsen ist auf ein neues Allzeithoch geklettert. Das ergibt sich aus aktuellen Landtagsanfragen zu Strukturen (hier im Originaltext) und Aktivitäten der extremen Rechten (zuletzt für Dezember), die ich regelmäßig stelle.

 


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