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Konzerte gewinnen wieder an Bedeutung für die rechte Szene in Sachsen. Das ergibt die Auswertung meiner monatlichen Kleiner Anfragen zu diesem Thema (zuletzt: Drucksache 7/11889). Laut den Angaben des Innenministeriums gab es im Laufe des vergangenen Jahres mindestens 23 Termine mit musikalischen Beiträgen, insbesondere Live-Konzerte mit Rechtsrockbands, aber auch mit sogenannten Liedermachern oder braunen „Rappern“. Continue Reading →

Die Zahl rechtsmotivierter Straftaten an sächsischen Schulen ist 2022 gestiegen. Das ist das Ergebnis meiner jüngsten Kleinen Anfrage zu diesem Thema (Drucksache 7/11920). Laut den Angaben des Kultusministeriums registrierte die Polizei 2022 insgesamt 73 einschlägige Fälle, die sich an und in Schulen ereigneten. Im Vorjahr waren 53 Straftaten registriert worden. Continue Reading →

In Sachsen darf eine dreistellige Zahl von Neonazis und Reichsbürgern legal über Schusswaffen verfügen. Das ist das Ergebnis meiner neuesten Anfrage zu diesem Thema (Drucksache 7/11939). Demnach waren Mitte 2022 mindestens 105 Personen, die der „rechtsextremistischen Szene“ (93) oder dem Spektrum der „Reichsbürger und Selbstverwalter“ (12) zugerechnet werden, im Besitz einer waffenrechtlichen Erlaubnis. Continue Reading →

Sachsens Innenministerium hat die Zahl sogenannter Reichsbürger und Selbstverwalter im Freistaat drastisch nach oben korrigiert: Der Szene werden „derzeit ca. 2.500 Personen“ zugerechnet, wie jetzt bei der Beantwortung meiner neuesten Kleinen Anfrage zu diesem Thema mitgeteilt wurde (Drucksache 7/11892). Continue Reading →