Monthly Archives: Juli 2020

„Binnen drei Monaten konnte der Aktenberg also um immerhin ein Zehntel abgebaut werden. Kerstin Köditz: ‚Den Polizisten kam dabei sicher entgegen, dass während des Lockdowns der Anfall neuer Straftaten spürbar zurückgegangen ist und die vorhandenen Kapazitäten den unerledigten Fällen gewidmet werden konnte.‘ Zwischen Mitte März und Ende April gingen die Straftaten in einigen Deliktbereichen tatsächlich um die Hälfte zurück.“ — weiterlesen

„Wer sind die Zopfmädchen in Uniform? ‚Wir können diese Gruppierung bislang nicht zuordnen. Sie ist möglicherweise neu, augenscheinlich aber eine völkisch-rechte Jugendorganisation‘, so die Linken-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (53), die als Kennerin der rechtsex​tremen Szene gilt.“ — weiterlesen

„Angesichts bisheriger juristischer Erfolge gegen sächsische Polizeigesetze ist die Linke gelassen optimistisch. Wie die Innenexpertin der Fraktion, Kerstin Köditz, erklärt, hatte die Linke auch bei den letzten beiden sächsischen Polizeigesetzen die Normenkontrolle angestrebt und Recht bekommen. Insofern warte sie jetzt einfach ab, was der Verfassungsgerichtshof entscheide.“ — weiterlesen

„Die AfD monierte, dass der Antrag der Koalition nur auf Extremismus von rechts abziele. ‚Wir haben in Sachsen und in Deutschland nicht nur ein Problem mit dem Rechtsextremismus, sondern auch ein erhebliches Problem mit dem Linkextremismus‘, so Carsten Hütter. Linken-Innenpolitikerin Kerstin Köditz lehnte den Vergleich ab. ‚In den letzten 30 Jahren gab es in Sachsen über ein Dutzend Todesopfer rechtsorientierter Gewalt und null Todesopfer linksorientierter Gewalt.‘ Das Gesamtkonzept sei laut Köditz dringend notwendig und überfällig.“ — weiterlesen

„Kerstin Köditz (Linke) warf der AfD Einseitigkeit vor. Sie habe etwa Demonstrationen von Kritikern der Coronabeschränkungen, bei denen es ebenfalls zu Angriffen auf Polizisten gekommen sei, nicht im Parlament behandelt.“ — weiterlesen

„Im Hygienemuseum diskutierte bei der Veranstaltung des Atticus-Vereins auch die innenpolitische Sprecherin der Linken-Landtagsfraktion Kerstin Köditz mit. ‚Wenn Streifenbeamte zu Menschen, die anders aussehen, ‚Du‘ sagen, da geht es für mich schon los‘, so Köditz. Man könne aber nicht auf die gesamte Polizei ein Etikett wie Rassismus draufmachen. ‚Aber wir haben die Pflicht, über rassistische Einstellungen in der Polizei zu reden.'“ — weiterlesen

„Nach Ansicht der sächsischen Linke-Politikerin Kerstin Köditz hat sich Sachsens Geheimdienst als zahnloser Tiger erwiesen. Eine ordentliche Begründung, warum die Abgeordnetendaten gesammelt wurden, habe das LfV bisher nicht liefern können. ‚Da kann man das Amt auch gleich abschaffen‘, sagte Köditz. In jedem Falle habe die Behörde bei der Sammlung und Speicherung ‚alles andere als gewissenhaft gearbeitet‘, so ihr Eindruck. Köditz erhofft sich ‚aus der gewährten Akteneinsicht und der Prüfung mittels juristischem Sachverstand bis zum Herbst neue Erkenntnisse‘.“ — weiterlesen

„Es sei wichtig, dass jemand den Finger in die Wunde lege. Ähnlich formulierte es die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke). Sie erinnerte an die Gründungsjahre, ‚da Wurzen als sogenannte national befreite Zone galt und die Vereinsmitglieder als Schmuddelkinder und Nestbeschmutzer verunglimpft wurden‘.“ — weiterlesen

„Die Linken sehen Innenminister Wöller in der Debatte um den Verfassungsschutz nicht entlastet. ‚Er ist für das Landesamt verantwortlich und sieht seit Jahren dabei zu, wie es beim Kampf gegen Rechts herumstümpert‘, meinte die Abgeordnete Kerstin Köditz nach der Innenausschuss-Sitzung. Das Landesamt für Verfassungsschutz habe dabei vom Innenministerium bescheinigt bekommen, im Bereich Rechtsextremismus nicht ausreichend analysefähig zu sein. Köditz verwies andere Inlandsgeheimdienste, die es durchaus schafften, ‚korrekt Daten zu verfassungsfeindlichen Bestrebungen in der AfD zu erheben‘.“ — weiterlesen

Die sächsische Linken-Abgeordnete Kerstin Köditz sagte am Donnerstag, sie sei durchaus überrascht von Wöllers Aussagen. ‚Demnach‘, so Köditz, ‚war das Landesamt für Verfassungsschutz zu dämlich, gegenüber dem Innenministerium zu begründen, weshalb es Daten von AfD-Abgeordneten speichern muss.‘ Politisch entlastet sei der Innenminister, den in den vergangenen Wochen schon eine Affäre um geklaute Fahrräder bei der Leipziger Polizei fast den Job gekostet hätte, aber längst nicht. ‚Denn er ist‘, so Köditz, ‚für das Landesamt verantwortlich und sieht seit Jahren dabei zu, wie es beim Kampf gegen Rechts herumstümpert.'“ — weiterlesen