„‚Im Vergleich mit der Sächsischen Union wirkt die CSU wie die liberale Schwesterpartei‘, sagt Kerstin Köditz im Gespräch mit der Jungle World. Sie ist die Sprecherin für antifaschistische Politik in der sächsischen Landtagsfraktion der Linkspartei und betrachtet Initiativen wie cdu-austritt.de vor allem als eine Inszenierung für die Medien. ‚Krah dient sich der AfD an, weil er zuvor in der Union gescheitert ist‘, sagt Köditz.“
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„Die Reichsbürger-Bewegung finde in Ostdeutschland deutlich mehr Anhänger als im Westen. Köditz schätzt, dass etwa 500 Sachsen zum ‚harten Kern‘ der Bewegung zu zählen seien. Einige von denen seien ‚tickende Zeitbomben‘, sagte sie. Die Anzahl der Sympathisanten im Freistaat bezifferte Köditz auf etwa 5000 bis 7000.“
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Vor bald fünf Jahren wurde der rechtsterroristische Nationalsozialistische Untergrund öffentlich bekannt. Dem Thema widmet sich die Veranstaltungsreihe „Unentdeckte Nachbarn“. Begleitend dazu wird ab 29. Oktober in der Westsächsische Hochschule Zwickau die Ausstellung „Versagen mit System“ gezeigt. Die Vernissage werde ich gemeinsam mit den Ausstellungs-MacherInnen des Forums für kritische Rechtsextremismusforschung eröffnen und zum Stand und den Grenzen der parlamentarischen Aufklärung vortragen. Continue Reading →
Der Landesvorstand DIE LINKE. Brandenburg sucht eine Mitarbeiterin bzw. einen Mitarbeiter in Vollzeit zur technischen Absicherung der Veranstaltungen des Landesverbandes, für die Pflege und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Landesgeschäftsstelle, für das Fahren und die Koordination des Infomobils und für den Druck von Materialien der Landesgeschäftsstelle. Continue Reading →
Die traditionsreiche Wochenzeitschrift The New Yorker, eines der renommiertesten Magazine der Welt, berichtet in der aktuellen Ausgabe über Germany’s New Nationalists und liefert eine ausführliche Außensicht auf den Rechtsruck in Deutschland, die Rolle der AfD sowie ihrer Bundessprecherin Frauke Petry. Der Autor der Reportage, Thomas Meaney, hat auch mit mir gesprochen:
„Will the C.D.U. continue to be a moderate people’s party, representing broad sections of the population?“ Köditz said. „If so, then there is a gap to the right, which the AfD can easily occupy. Or will the AfD push the C.D.U. to the right? Then the C.D.U. might start losing votes in the middle but take them away from the AfD. And yet the closer the parties move together, the more likely the AfD is to form some part of the government. It will be only a matter of time.“
Wer selbst nachlesen möchte: Eine Variante des achtseitigen Artikels steht hier online.
Aus dem Aufruf: Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau! […] Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht. Dieser Politik leisten wir Widerstand. Die Menschen in unserem Land wollen keine Kriege und Aufrüstung – sie wollen Frieden. Continue Reading →
Aktivitäten der extremen Rechten, Straftaten, Ermittlungen der Polizei, Verurteilungen – danach und zu weiteren Themen erkundige ich mich regelmäßig und anlassbezogen bei der Staatsregierung. Hier die jüngsten Antworten: Continue Reading →