„Auf Listenplatz zwei steht dort Kerstin Köditz. Die Linken-Landtagsabgeordnete will nicht erneut für das sächsische Parlament in Dresden kandidieren, sondern sich wieder stärker kommunalpolitisch ‚einmischen‘, sagt sie. Sie stehe für ein soziales Grimma, das die Jugend nicht vergisst: ‚Fantasie statt Fürstentum.'“ — weiterlesen
Sächsische Zeitung, 08.03.2024: Sachsens Landtag will mehr Kontrolle beim Verfassungsschutz
„Die Linkenabgeordnete Kerstin Köditz, wie Lippmann selbst Mitglied der PKK, kann die Intention des aktuellen Gesetzentwurfs nachvollziehen, hat aber auch Bedenken. Die Geschäftsstelle hätte nicht mehr Rechte als die PKK-Mitglieder. Köditz sieht die Gefahr, dass die Kommissionsmitglieder ‚ihre Befugnisse künftig zu der Fachstelle delegieren, statt sich selbst reinzuknien‘.“ — weiterlesen
Sächsische Zeitung, 08.03.2024: Warum die Polizei die Görlitzer Altstadt immer noch als „gefährlich“ einstuft
„Die Görlitzer Altstadt gilt als ‚gefährlicher Ort‘. Zumindest stuft es die sächsische Polizei so ein. Das geht aus der aktuellen Antwort auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) hervor. Insgesamt 55 solcher Kriminalitätsschwerpunkte führt die Polizei derzeit in Sachsen. Die Lage wird regelmäßig neu bewertet und ebenso regelmäßig von der Oppositionspartei abgefragt. Köditz äußerte sich besorgt, dass die Polizei nun mehr gefährliche Orte definiert als in den Vorjahren – 2017 waren es noch 26.“ — weiterlesen
200 Fragen zum Kessel am „Tag X“: Widersprüche und Falschbehauptungen aufgedeckt
Auch neun Monate nach dem „Tag X“ in Leipzig gibt es gegen die meisten der 1.324 Personen, die über Nacht und bis zu elf Stunden lang in einem Polizeikessel ausharren mussten, offenbar keine konkreten Vorwürfe. Das ist das Ergebnis einer aus 200 Einzelfragen bestehenden Großen Anfrage der Linksfraktion (Drucksache 7/14904) rund um die Vorgänge am 3. Juni 2023, kurz nach dem Urteil im „Antifa Ost“-Prozess vom 31. Mai 2023. Nähere Angaben zu den laufenden Ermittlungen werden zwar verweigert, teilweise auch zu anderen der 200 Fragen. Doch unverändert gelten die meisten Teilnehmenden der dann eskalierten Kundgebung in der Südvorstadt nicht als gewalttätig. Continue Reading →
Freie Presse, 06.03.2024: Was will Sachsens Polizei mit Maschinengewehren?
„Die Beschaffung von Handgranaten und weiterer Maschinengewehre sei aber ‚derzeit nicht vorgesehen‘, so der Ministeriumssprecher Baldeweg. Exakt so lautete auch die Antwort des Innenministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz. In dem Schreiben vom 27. Februar war jedoch nur von einem bisher gekauften Maschinengewehr die Rede. Das Ministerium habe anscheinend erst in jüngster Zeit weiter aufgerüstet, sagt Köditz.“ — weiterlesen
LVZ, 04.03.2024: Brandausbruch während Wurzener Demo wirft Fragen auf
„Bei so manchem Teilnehmer der Kundgebung am Sonntag bleibt nun im Nachhinein ein flaues Gefühl. Die Grimmaer Linken-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz, die selbst vor Ort war, zählt dazu. Sie will sich gar nicht vorstellen, was hätte passieren können, wenn es sich bei dem Brandauslöser tatsächlich um eine Rakete gehandelt hat – und diese in der Menschmenge auf dem Marktplatz detoniert wäre.“ — weiterlesen
LVZ, 01.03.2024: Auswertung zum „Tag X“ in Leipzig zeigt: Mehrheit der Demonstranten reiste als Protest-Touristen an
„Der Polizeieinsatz zu der nach dem Urteil im Fall Lina E. eskalierten Demonstration in Leipzig ist bis heute umstritten. 200 Fragen hatte die Linksfraktion im sächsischen Landtag dem Innenministerium dazu gestellt. ‚Aus den Antworten ergeben sich aber neue Fragen‘, sagte Kerstin Köditz, Abgeordnete der Linken im Landtag. Sie stellt etwa weiter die Verhältnismäßigkeit des über Stunden aufrecht erhaltenen Polizeikessels in Frage.“ — weiterlesen