Monthly Archives: März 2024

„Diese Einschätzung teilt auch Kerstin Köditz, innenpolitische Sprecherin der sächsischen Linksfraktion, nach Auswertung der Antworten des sächsischen Innenministeriums auf einen Fragenkatalog zum Geschehen rund um Tag X. Die Linksfraktion hatte dazu in einer großen Anfrage im Landtag 200 Fragen an den sächsischen Innenminister Armin Schuster (CDU) gestellt. ‚Wir haben den Eindruck, dass monatelang vor allem darauf hingearbeitet wurde, ein Verbot der mutmaßlichen Tag-X-Demonstration und weiterer Versammlungen zu erreichen – auf der Grundlage hanebüchener Behauptungen und lange bevor es überhaupt Anmeldungen gab‘, schreibt Köditz.“ — weiterlesen

„Immer wieder gibt es Beifall von den Versammelten. Wenn man ein Problem lösen wolle, müsse man es beim Namen nennen, holt Kerstin Köditz, Landtagsabgeordnete der Linken, aus: „Unsere Demokratie ist in Gefahr. Nicht durch Gendern, nicht durch die viel diskutierte Farbe von irgendwelchen Fußballtrikots – sondern durch Rassismus, Antisemitismus, Homophobie.“ — weiterlesen

„Die Politik diskutiert derweil, wie gegen das israelfeindliche Bündnis vorgegangen werden kann. Linken-Abgeordnete Kerstin Köditz (57) brachte gegenüber dem MDR ein Verbot des Vereins ‚Handala Leipzig‘ ins Spiel.“ — weiterlesen

„Kritik kam auch von der Linken. ‚Das Gesetz ist nachvollziehbar in Zeiten, in denen Verfassungsfeinde sich anschicken, die neuen Dienstherren zu werden,‘ sagte die innenpolitische Sprecherin der Partei, Kerstin Köditz. Es werde aber nicht benannt, dass diese von Rechtsaußen kämen, ‚und nur von Rechtsaußen.‘ Das vorhandene Personal im öffentlichen Dienst werde nicht überprüft. Köditz sprachen von einer Rückkehr zum Radikalenerlass und gab auch zu bedenken, dass der Verfassungsschutz nur wenige bis keine Daten über junge Menschen habe.“ — weiterlesen

„In Sachsen ist die Zahl antisemitischer Straftaten 2023 im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 60 Prozent gestiegen. Das geht aus Zahlen des sächsischen Innenministeriums hervor. Die Zahlen hat die Linken-Politikerin Kerstin Köditz in zwölf Kleinen Anfragen abgefragt und ausgewertet. Danach wurden von Januar bis Dezember 2023 mehr als 280 Fälle antisemitischer Straftaten registriert. Der überwiegende Teil der Taten ist rechts motiviert.“ — weiterlesen

„Die Zahl rechtsextremistischer Straftaten an sächsischen Schulen ist 2023 stark gestiegen. Der kriminalpolizeiliche Meldedienst des Landeskriminalamtes registrierte für 2023 an Schulen 122 Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund. Das geht aus einer Antwort des Kultusministeriums auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) hervor. Zu allen Straftaten wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet. Im vergangenen Jahr waren es 73 Fälle.“ — weiterlesen

„Köditz fragt die Zahlen regelmäßig über eine Kleine Anfrage im Innenministerium ab und lieferte am Freitag eine Gesamtübersicht zum Jahr 2023. Ein Blick in die monatlichen Polizei-Meldungen offenbare klare Schwerpunkte, betonte sie: ‚So wurden die meisten Fälle in den Städten Dresden (409) und Leipzig (382) registriert, gefolgt von den Landkreisen Zwickau (288) und Bautzen (210).‘ Das seien die gleichen Hotspots wie im Jahr zuvor.“ — weiterlesen