Kerstin Köditz

„Die Linke-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz beklagte eine ‚gravierende Sicherheitslücke bei den Spezialeinheiten der sächsischen Polizei‘. Das Mobile Einsatzkommando Dresden existiere seit mehr als anderthalb Jahren nur noch auf dem Papier. Zwar sei es die ‚richtige Reaktion‘ gewesen, die Einheit nach dem Skandal aufzulösen. Jedoch sei eine Neubesetzung bisher offenbar nicht gelungen. Innenminister Armin Schuster (CDU) teilte in der Beantwortung der Anfrage mit, dass derzeit ‚Möglichkeiten zum Neuaufbau‘ für das Kommando in Dresden erarbeitet würden.“ — weiterlesen

„Spätestens mit dem Gutachten sei offenkundig, dass ‚das Kerngeschäft des LfV derzeit auf ganz wackeligen rechtlichen Beinen‘ stehe, sagt Kerstin Köditz, Innenexpertin der Linken im Dresdner Landtag. Sie mahnt dringend zur Überarbeitung des Gesetzes. Diese hatte Innenminister Armin Schuster (CDU) bereits im Mai angekündigt. Vorgelegt wurde ein entsprechender Entwurf immer noch nicht.“ — weiterlesen

„Von so einem Schock erholt sich auch ein Polizeiapparat nur langsam. Nachdem das Mobile Einsatzkommando (MEK) Dresden nach einer illegalen Schießübung samt Munitionsskandal 2021 aufgelöst wurde, stockt der Neuaufbau noch immer, wie die linke Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz erfuhr. Selbst die ausweichende Antwort des Innenministers erzählt davon, dass man ein echtes Personalfindungsproblem hat.“ — weiterlesen

„Die Linken-Abgeordnete Kerstin Köditz hat vor Sicherheitslücken bei einer Spezialeinheit der sächsischen Polizei gewarnt. Aus einer Anfrage der Fraktion an das Innenministerium gehe hervor, dass das Mobile Einsatzkommando (MEK) Dresden deutlich unterbesetzt ist, erklärte die Politikerin am Mittwoch. Wegen einer unerlaubten Schießübung sei die Einheit mit zuletzt 27 Kräften Ende März vergangenen Jahres faktisch aufgelöst, jedoch nicht neu besetzt worden.“ — weiterlesen

„Nach der Auflösung des Mobilen Einsatzkommandos (MEK) Dresden im Frühjahr 2021 sind die Spezialeinheiten der sächsischen Polizei deutlich unterbesetzt. Das geht aus der Antwort des sächsischen Innenministers Armin Schuster (CDU) auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Kerstin Köditz hervor, die am Mittwoch in Dresden verbreitet wurde.“ — weiterlesen

„Der Schulterschluss sorgte für Entsetzen. Die Initiative ‚Willkommen in Bautzen‘ sprach von einer ‚desaströsen Entscheidung‘, der Sächsische Flüchtlingsrat von einem ‚Dammbruch zum rechten Rand‘. Kerstin Köditz, Landtagsabgeordnete der Linken, attestierte der CDU, ‚demokratisch unzuverlässig‘ zu sein.“ — weiterlesen

„Die aktuelle ‚Querfront‘ muss daher vor dem Hintergrund gewandelter Protestformen und -milieus begriffen werden, die aus einer multiplen Krisendynamik kapitalistischer Gesellschaften hervorgingen. Grundlegend kann der Einschätzung der Linken-Politikerin Kerstin Köditz zugestimmt werden, die jenes Phänomen als fortgeschrittene Anfänge einer uneinheitlichen ‚faschistischen Massenbewegung‘ benennt. Die Rede von der Querfront dient dieser Bewegung selbst als rechte Strategie, bei der weniger ein tatsächliches Bündnis entstehen soll, als vielmehr die nationalistischen und autoritären Fraktionen gestärkt werden.“ — weiterlesen

„Dass von den zwölf allein in Sachsen erfolgten Durchsuchungen der Vorwoche die meisten im Erzgebirge stattfanden – die beiden einzige Festnahmen im Freistaat gab es in Olbernhau -, verwundert die Rechtsextremismus-Expertin der Linken Landtagsfraktion, Kerstin Köditz, nicht. Hier kämen zwei Faktoren zusammen. Bei der von Köditz im Parlament regelmäßig erfragten Waffenstatistik im Freistaat herrscht im Erzgebirge mit 22.993 registrierten Waffen zum einen die regional größte Dichte allein an legalen Waffen. Zudem seien hier auch besonders viele Querdenker zu verorten, worauf die Zwönitzer Proteste hindeuteten.“ — weiterlesen

„Dass nun die gemeinschädliche Sachbeschädigung als eindeutig linksmotiviert eingestuft wurde, findet auch die innenpolitische Sprecherin der Linken, Kerstin Köditz ‚völlig unangemessen‘. ‚Ich bin mir nur noch nicht sicher, ob es das ein billiger Versuch der Kriminalisierung ist oder einfach nur Hilflosigkeit‘, so Köditz. Das Vorgehen der ‚Letzten Generation‘ entspreche nicht dem der linken Szene.“ — weiterlesen