Kerstin Köditz

„Die Linken-Abgeordnete Kerstin Köditz bezeichnete die ‚Freien Sachsen‘ im Landtag als verbotsreif. Für sie spricht zudem vieles dafür, dass es sich nicht um eine Partei handelt. Daher verwies sie auf die einfachere Möglichkeit eines Vereinsverbotes, das Innenminister Roland Wöller (CDU) verhängen könne.“ — weiterlesen

„Doch auch wenn der Kamenzer Lokalpolitiker Dantz an diesem Montag keinen Rechtsbruch angekündigt hat, ist die Empörung groß. Die Landtagsabgeordnete der Linken, Kerstin Köditz, wirft ihm Kumpanei mit AfD und Freien Sachsen vor, die zu der Demonstration aufgerufen hatten, auf der Dantz gesprochen hat.“ — weiterlesen

„Die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz erfragt bereits seit zwei Jahren Verdachtsfälle von Rechtsextremismus bei der sächsischen Polizei. Diese summierten sich inzwischen auf 56 Vorgänge. Zu den neuesten Fällen, darunter mehrere verunglimpfende Äußerungen in sozialen Medien, erläuterte sie: ‚Unter anderem sollen einzelne Bedienstete der Polizei mehrfach Asylsuchende oder Homosexuelle diskriminiert und beleidigt haben. Hinzu kommen einschlägige Äußerungen zur Pandemie-Eindämmung, die teils mit dem Nationalsozialismus in Verbindung gebracht wurden.'“ — weiterlesen

„Ein Beamter des Landeskriminalamts soll den Angaben zufolge als Teilnehmer einer illegalen Corona-Protestaktion einen eingesetzten Kollegen tätlich angegriffen haben. Der Beschuldigte dürfe seinen Dienst seither nicht mehr verrichten, bei der Staatsanwaltschaft Dresden liefen Ermittlungen. Das Innenministerium habe erstmals vor zwei Jahren auf Anfragen hin detailliert Auskunft zu einschlägigen Vorfällen gegeben, erklärte Köditz. Gemeinsam mit den bislang bekannten Daten gebe es inzwischen 56 Fälle.“ — weiterlesen

„Die ‚explosionsartige Stimmung im Land‘ ist schon fast so etwas wie eine stehende Redewendung in Sachsen. Nun befürchtet man eine weitere Verschärfung der Proteste durch die Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, wie TAG24 aus Regierungskreisen erfuhr. Weniger Waffen unter Rechtsextremisten, das wäre beruhigend. Genau das hat sich die Staatsregierung in ihrem ‚Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus‘ vorgenommen. ‚Doch nachhaltige Erfolge stehen aus‘, bemängelt Kerstin Köditz.“ — weiterlesen

„Im Vergleich zum Vorjahr sei die Anzahl der Waffenerlaubnis-Inhaber in den genannten Personenkreisen vielmehr geringfügig angestiegen – konkret um zwölf Personen, stellt Köditz fest. Im Jahr 2020 zählte das Innenministerium noch insgesamt 106 sächsische Rechtsextremisten und ‚Reichsbürger‘ mit waffenrechtlichen Erlaubnissen. ‚Das Interesse der Szene‘ an Waffen sei ‚ungebrochen‘, urteilt Köditz.“ — weiterlesen

„Nach Angaben der Linksfraktion sei ein Grund eine seit langem bekannte Kontrolllücke. Demnach sind die kommunalen Waffenbehörden bei der Prüfung auf die Zuarbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz angewiesen. Dort halte man aber Erkenntnisse zurück, die nicht mitgeteilt werden können, zum Beispiel wegen des Quellenschutzes, erläuterte Köditz.“ — weiterlesen