Kerstin Köditz

„Die Zahl antisemitischer Straftaten steigt in Sachsen weiter an. Im ersten Halbjahr 2020 seien mehr als 90 solcher Delikte bekannt geworden. Das geht aus Antworten der Landesregierung auf parlamentarische Anfragen der Linksfraktion im Landtag hervor. Damit deutet sich für das laufende Jahr erneut eine kräftige Zunahme judenfeindlicher Delikte an, weil durch Nachmeldungen dieser Wert erfahrungsgemäß noch wachse, erläuterte Linken-Politikerin Kerstin Köditz am Sonntag. Sie fragt die Zahlen jeden Monat bei der Landesregierung ab.“ — weiterlesen

„Neben Christin Melcher von den Grünen und Rico Gebhardt von den Linken hat nun die Linke Kerstin Köditz die Datensammlung der Verfassungsschützer über ihre Person veröffentlicht. Auf drei Seiten wird darin unter anderem aufgelistet, dass sie Zeugen in Untersuchungssausschüssen des Landtages befragte, dass sie eine Diskussionssendung beim MDR absagte und dass ihr Bürgerbüro in Grimma mit einem Hakenkreuz beschmiert wurde.“ — weiterlesen

„Von ‚Behördenversagen‘ spricht die Grimmaer Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke) im Zusammenhang mit einem rechtsextremen so genannten ‚Zeitzeugentreffen‘ am 4. Oktober in Hainichen, einem Ortsteil von Kitzscher. Im örtlichen Saal hatten sich dort rund 300 Menschen versammelt, um einen alten Mann zuzuhören, der über seine Erlebnisse im Zweiten Weltkrieg sprach.“ — weiterlesen

„Kerstin Köditz, die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, fragt sich wiederum, weshalb der Innenminister noch nicht entlassen ist. ‚Sein Versuch, sich von seinem Sonderermittler politisch freisprechen zu lassen, überzeugt nicht – schon weil Herr Fleischmann gar keine Akteneinsicht hatte. Die Schuld am Informationsversagen lässt Wöller ihn dennoch auf die Polizei abschieben‘, kritisiert Kerstin Köditz.“ — weiterlesen

„Am Ende des dreiseitigen Schreibens vom Landesamt wird Köditz mitgeteilt, dass fast alle zuvor aufgeführten Daten für die Aufgabenerfüllung des Landesamtes ’nicht erforderlich‘ seien und in einem Jahr gelöscht werden – wenn sie dies nicht schon früher verlange. Ob Köditz darauf besteht, hat sie noch nicht entschieden: ‚Schließlich braucht das Landesamt offenbar meine Informationen über die extreme Rechte.‘ Sie habe zudem ‚die Vermutung, dass der Geheimdienst noch mehr Informationen über mich gespeichert hat‘. — weiterlesen

„Am Samstag demonstrieren schon wieder selbsternannte ‚Querdenker‘ in Leipzig. Haben die Behörden versagt? Ja, meint Kerstin Köditz, Linken-Abgeordnete in Sachsen.“ — weiterlesen

„Auch wenn eine solche Forderung laut nur noch von der oppositionellen Linken erhoben wird, ist kein einziges der erörterten Leipziger Probleme vom Tisch. ‚Erschreckend‘ nannte es Linken-Innenpolitikerin Kerstin Köditz, wie es im Ausschuss ‚mehrere Stunden zu gegenseitigen Schuldzuweisungen‘ gekommen sei.“ — weiterlesen

„Das sind nur einige der Fragen, auf die der Innen- und Rechtsausschuss des sächsischen Landtages am Donnerstag Antworten forderte und nur unzureichend bekam, vor allem aus Sicht der Linken. ‚Außer Ausreden und gegenseitigen Schuldzuweisungen der Kenia-Koalition haben wir wenig gehört‘, erklärte deren Innenpolitikerin Kerstin Köditz im Anschluss an die Ausschutzsitzung. Nur durch die Entlassung des Innenministers könne die Staatsregierung ihre Glaubwürdigkeit bei der Pandemiebekämpfung wiederherstellen.“ — weiterlesen

„Anders als die Linke: Fraktionschef Rico Gebhardt und die Abgeordnete Kerstin Köditz widersprachen sämtlichen Vorrednern vehement. Die Stadt trage für die Vorkommnisse nicht die Verantwortung. Die Polizei selbst hätte früher eingreifen müssen und habe im Vorfeld eine falsche Gefährdungsanalyse vorgelegt. ‚Die einseitigen Schuldzuweisungen des Ministers machen mir echte Sorgen‘, so Köditz. Der Ministerpräsident müsse Wöller entlassen.“ — weiterlesen

„Aufklärung über Einsatzkonzept, Umstände und Vorgehen der Polizei bei den Demos der Infektionsschutz-Gegner hätten die Ausschussmitglieder verlangt. ‚Außer Ausreden und gegenseitigen Schuldzuweisungen der Kenia-Koalition haben wir wenig gehört‘, kritisierte die für Innenpolitik bei der Linken zuständige Kerstin Köditz. Innenminister Wöller sei ‚mal wieder nicht Herr der Lage‘ gewesen ‚und sollte endlich seinen Hut nehmen müssen‘. Nur seine Entlassung könne die Glaubwürdigkeit der Regierung bei der Verordnung künftiger Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung wiederherstellen.“ — weiterlesen

„Die Linken haben der Polizei und dem sächsischen Innenminister ein Versagen bei der ‚Querdenken‘-Demonstration in Leipzig vorgeworfen. Die Polizei habe die Situation am Samstag ’nicht einmal ansatzweise im Griff‘ gehabt, erklärte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Kerstin Köditz. Die politische Verantwortung für dieses Desaster trage Innenminister Roland Wöller (CDU). ‚Es handelt sich um Staatsversagen‘, erklärte Köditz.“ — weiterlesen

„Die Linken-Abgeordnete Kerstin Köditz wollte sich an der Debatte nicht beteiligen. Sie sprach den Angehörigen und Freunden des in Dresden getöteten Mannes ihr Beileid aus. Ansonsten kritisierte sie die AfD, mit ihrem Antrag die Spirale von Hass und Gewalt weiterdrehen zu wollen. Die Partei hatte zuvor die Abschiebung nach Syrien und die Abschiebehaft für Gefährder gefordert. Köditz warnte im Hinblick auf islamistischen und rechtsradikalen Extremismus: ‚Fanatismus in Worten führt zu Fanatismus in Taten.'“ — weiterlesen

„Bei der Durchsuchung Mitte Mai im Privathaus und Grundstück des 45-jährigen waren unter anderem zwei Kilo Sprengstoff, mehrere tausend Stück Munition, Schusswaffen, Waffenteile und Schalldämpfer gefunden worden. Ein Teil davon soll aus Beständen der Bundeswehr stammen. Außerdem besaß der Mann zahlreiche Schriften mit rechtsextremen Inhalten, darunter ein SS-Liederbuch. Diese Details hatten sich aus einer kleinen Anfrage der Linken im sächsischen Landtag ergeben. Deren innenpolitische Sprecherin Kerstin Köditz kritisierte, dass der Bundeswehr-Geheimdienst MAD offenbar schon seit mehreren Jahren Verdacht gegen den Soldaten hegte, die Ermittlungsbehörden jedoch erst sehr spät eingeweiht habe.“ — weiterlesen

„Die Demonstration am Samstag sorgte vor allem deswegen für Aufsehen, weil sich viele Teilnehmer nicht an die vorgeschriebene Maskenpflicht und den Mindestabstand hielten. Kerstin Köditz, Innenpolitikerin der Linken, beklagte, dass sich die Tätigkeit der Polizei ‚weitgehend auf bloße Anwesenheit beschränkt‘ habe.“ — weiterlesen

„Trotz eindeutiger Verstöße wurde die Kundgebung nicht abgebrochen. Die LINKE-Abgeordnete Kerstin Köditz (53) kritisiert: ‚Alle, die sich den Schutzmaßnahmen verweigern, werden nunmehr den Eindruck haben, den Behörden sei die Einhaltung der von ihnen selbst erlassenen Vorschriften unwichtig. So stoppt man keine Pandemie.'“ — weiterlesen